Pressemitteilungen

  • Rettung der Kleingartenanlage Bussche-Kessel-Weg kommt in Sicht
    Der Widerstand gegen die Zerstörung der Gärten und den Verkauf als Gewerbegebiet hat sich gelohnt. Bereits seit dem Frühjahr 2021 hat die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI den Bürgerantrag der Bürgerinitiative „L405-B229nein“, des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) und der betroffenen Kleingärtner:innen unterstützt und sich neben anderen Fraktionen für den Erhalt der Gärten an …

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  • Arena Bergisch Land – so nicht!
    Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI bleibt kritisch bezüglich des Baus der Arena Bergisch Land am Standort Weyersberg. Die Fraktion setzte sich in den vergangenen Wochen intensiv mit den Akteuren, dem aktuellen Standort, der Historie zum geplanten Bau an anderen Standorten, den Chancen und wirtschaftlichen Risken für die Stadt bei einer neuen großen Mehrzweckarena auseinander. …

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  • Rede zum Hausalt 2022
    Liebe Solinger:innen, lieber Herr Oberbürgermeister, Kolleg:innen, ich werde mich kurzfassen und nur einige wesentliche Punkte ansprechen. Es gäbe sicherlich viel mehr zu sagen. Im März haben wir den Haushalt 2021 im Hauptausschuss verabschiedet. Hat sich seitdem etwas geändert? Der Solinger Haushalt ist erneut geprägt von einer Fortführung klassischer Notwendigkeiten und lässt der Politik kaum Spielraum …

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  • Und wieder ein Schritt rückwärts im Gesundheitswesen
    Wie gestern bekannt gegeben, soll bis 2026 die St. Lukas Klinik geschlossen werden. Der Träger hat entschieden die Abteilungen auf umliegende Krankenhäuser zu verteilen. Unter anderem soll eine Kooperation mit dem Städtischen Klinikum Solingen erfolgen, was die Behandlung von Schlaganfällen angeht.  „Aus Sicht des Klinikums ist dies zwar günstig, da die Kooperation die finanzielle Situation …

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  • BHC-Arena: Um jeden Preis!?
    Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI ist entsetzt über den Mangel an Kritik zum Bau einer BHC-Arena. Kritische Fragen kamen lediglich von den Grünen und von DIE LINKE. Die PARTEI, und diese wurden mit einem „klären wir später“ abgetan. Es werden jährlich circa 200.000 bis 300.000 Euro Fehlbetrag erwartet, „die aber angeblich gut investiert sind …

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