Pressemitteilungen
- Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI hat die detaillierte Überprüfung der Gebühren angestoßen
Auf Basis unseres Antrags der Fraktion Die LINKE. Die PARTEI wurde aktuell im Rechnungsprüfungsausschuss erreicht, dass eine Prüfung der Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallbeseitigungsgebühren zukünftig in die laufenden Prüfungen des Revisionsdienstes aufgenommen werden soll. Dies stellt sicher, dass die entrichteten Abfallbeseitigungsgebühren der Solinger:innen stets angemessen und nachvollziehbar bleiben. Gerade in der aktuellen Zeit ist es nach … - Zugängliche Haushaltsplanung für jede:n
In der Sitzung des Solinger Stadtrates am 8. September 2022 reichte die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI eine Anfrage zur besseren allgemeinen Verständlichkeit der Haushaltsplanungen ein. Die Stadt Solingen hat in ihren Leitlinien für Bürgerbeteiligung den Anspruch formuliert, dass sie die Einwohnerinnen und Einwohner in die Entscheidungsfindung der Kommune einbindet. Gefordert wird die Teilhabe an … - Kostenlose Menstruationsartikel – Warum nicht für Solingerinnen?
Noch im März dieses Jahres wurde unser Antrag im HPGA zu Menstruationsartikelspendern in weiterführenden Schulen und öffentlichen Gebäuden abgelehnt – es wäre organisatorisch nicht möglich. Diese Einschätzung sollte dringend überholt werden. Unsere Nachbarstädte Düsseldorf und Remscheid machen es vor: In Remscheid wurde genau dies, eine Versorgung von Damenhygieneartikeln in Behörden, Schulen und öffentlichen Einrichtungen, beschlossen …Kostenlose Menstruationsartikel – Warum nicht für Solingerinnen? Weiterlesen »
- Wir begrüßen Ulrike Zerhau als neues Ratsmitglied!
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI hat seit der letzten Ratssitzung ein neues Mitglied: Ulrike Zerhau tritt die Nachfolge für Erik Pieck an. Neben ihrer neuen Tätigkeit als stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist sie Kreisvorsitzende von DIE LINKE. Solingen und im hiesigen ver.di Ortsvorstand. Schon vor ihrem Amtsantritt war sie Fraktionsmitglied und als sachkundige Bürgerin und Einwohnerin …Wir begrüßen Ulrike Zerhau als neues Ratsmitglied! Weiterlesen »
- Solidarität mit Uniklinik-Streik
Seit acht Wochen bereits streiken die überlasteten Pflege- und Servicekräfte der Unikliniken in NRW für bessere Arbeitsbedingungen und eine bessere Versorgung ihrer Patient:innen durch Einstellung von mehr Personal. Dies geschieht im Rahmen der Krankenhausbewegung „Notruf NRW“. Die Klinikleitungen mauern und kommen den Streikenden keinen Schritt entgegen. Ein Antrag zur Unterstützung der Forderung der Uniklinik Münster …