Anträge & Anfragen
Auswahl nach Gremium:
Neueste Anträge und Anfragen
- ASGISB – Beantwortung der Anfrage zu Erkenntnissen zum Drogenkonsum in SG (25.03.2025)
- HPGA – Beantwortung der Anfrage zur Videoüberwachung im Öffentlichen Raum (18.02.2025)
- ASW – Beantwortung der Anfrage zur allgemeinen Situation der offenen Ganztagsangebote an Grundschulen und Entwicklungstrends für 2025/2026 sowie 2026/2027 (27.02.2025)
- BA – Beantwortung der Anfrage zur Servicegesellschaft des Städt. Klinikums (31.03.2025)
- BA – Anfrage zur Servicegesellschaft des städt. Klinikums (13.03.2025)
- Rat – Beantwortung des TOP Antrags: Zwischenberichte zu Prüfaufträgen „Baukostencontrolling“, „Forderungsmanagement“, „Beraterfirmen“, „Gewerbesteuerhebesätze“ (31.03.2025)
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Nichtöffentliche Anträge und Anfragen
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI stellt auch nichtöffentliche Anfragen und Anträge in Gremiensitzungen. Themen sind unter anderem Abrechnungen, Energieversorgung und Stadtwerke, Nutzung, Anmietung und Verkauf von Grundstücken/Gebäuden oder die Inhalte von Verträgen.
Außerdem stellt die Fraktion auch Anträge auf Akteneinsicht gemäß § 55 Abs. 4 S.1 GO NRW, wenn es für eine größere Transparenz erforderlich ist.