Anträge & Anfragen
Auswahl nach Gremium:
Neueste Anträge und Anfragen
- HPGA – Anfrage zur Raumnutzung durch das Wohngeldamt, Personalgewinnung seit der Reform und Anmietung der Co-Working Spaces (13.06.2025)
- Rat – Antrag zur Prüfung der Beschaffungsabläufe bei der Kita Unterburg durch den Revisionsdienst (28.08.2025 – wurde zwischenzeitlich nach umfangreicher Antwort durch Frau Dagmar Becker zurückgezogen)
- SpA / Jugendstadtrat – Beantwortung der Anfrage 7813/2025 zu Öffentlichen Tischtennisplatten im Solinger Raum (14.07.2025)
- Rat – Prüfauftrag für eine Kommunale Wohnungsbaugesellschaft in Solingen (12.06.2025)
- AKUMW – Prüfauftrag für Nebelsprühanlagen zum Hitzeschutz in der Stadt (31.07.2025)
- SpA – Anfrage zur Personalsuche im Zusammenhang mit der alten Multifunktionsarena (30.05.2025)
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Nichtöffentliche Anträge und Anfragen
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI stellt auch nichtöffentliche Anfragen und Anträge in Gremiensitzungen. Themen sind unter anderem Abrechnungen, Energieversorgung und Stadtwerke, Nutzung, Anmietung und Verkauf von Grundstücken/Gebäuden oder die Inhalte von Verträgen.
Außerdem stellt die Fraktion auch Anträge auf Akteneinsicht gemäß § 55 Abs. 4 S.1 GO NRW, wenn es für eine größere Transparenz erforderlich ist.