Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI hat sich in den Verhandlungen zum Doppelhaushalt durchgesetzt und erneut eine deutliche Nachbesserung im Bereich Jugend/Soziales erreicht. Nach anstrengenden und intensiven Beratungen kann der Doppelhaushalt 2025/26 nun im Stadtrat beschlossen werden. Der ursprüngliche Haushaltsentwurf …
Morgen ist die 28. Sitzung des Rates der Stadt Solingen. Dreh- und Angelpunkt wird der Beschluss des Haushaltes für die Jahre 2025 und 2026 sein. Wie schon für den Haushalt 2024 ist unsere Kernforderung eine signfikante Verbesserung für die Situation …
Die finanzielle Lage für die Träger der Jugend- und Sozialarbeit ist fatal und benötigt eine sichere Zukunftsplanung. Unsere Fraktion konnte für den laufenden Haushalt 2024 noch signifikante Erhöhungen bei den Zuschüssen im Bereich Jugend & Soziales erstreiten, die deutlich über …
Ein zentraler Streitpunkt der kommenden Haushaltsdebatte wird die Festlegung der Hebesätze bei der Grundsteuer B in Solingen sein. Vielen Mieterinnen und Mietern und auch Eigenheimnutzern droht eine dramatische Erhöhung ihrer Grundsteuer – bei Mietern durch Umschichtung auf die Miete. Genau …
Nach wie vor sind wir erschüttert über die Ereignisse des vergangenen Freitags. Und nach wie vor gilt unser tiefstes Mitgefühl den Betroffenen. Wenn ihr das Gefühl habt, dass ihr in dieser schwierigen Situation Hilfe und Unterstützung benötigt, zögert nicht, Hilfe …
Hilfsangebote für Betroffene und Angehörige des Anschlags in Solingen Weiterlesen »
Wir wünschen den direkt Betroffenen, den Angehörigen, den Augenzeugen und Hilfskräften weiterhin viel Kraft. Die Stadt muss zusammenstehen, in Ruhe trauern können, damit die Verarbeitung beginnen kann. Trauerarbeit, Hilfsangebote und Verarbeitung der Tat haben Priorität. Die Ermittlungen, auch nach der …