Pressemitteilungen
- DIE LINKE. Die PARTEI begrüßt die Lösung für den Lukastrail!
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI begrüßt, dass für den Lukastrail endlich eine gute und verträgliche Lösung für alle Beteiligten gefunden wurde. Besonders erfreulich ist, dass die neue Strecke in unmittelbarerer Nähe zur alten errichtet wird. Jedoch wird der neue Trail in einem Landschafts- und nicht Naturschutzgebiet sein, sodass die Untere Naturschutzbehörde ihr Go für …DIE LINKE. Die PARTEI begrüßt die Lösung für den Lukastrail! Weiterlesen »
- Welchen kulturellen und monetären Wert hat der alte Hauptbahnhof?
Der alte Bahnhof darf, wenn überhaupt, nicht unter Preis verschleudert werden und vorher muss eine mögliche alternative Nutzung genau geprüft werden. Unsere Fraktion hat bis heute zum geplanten Verkauf des alten Bahnhofs nur unzureichende Antworten auf Fragen und Aspekte unserer Anfragen erhalten. Manche Punkte blieben gänzlich unbeantwortet. Wir möchten, dass die Entscheidung über einen Verkauf …Welchen kulturellen und monetären Wert hat der alte Hauptbahnhof? Weiterlesen »
- Unterfinanzierung der OGS: Das kann so nicht weitergehen!
2026 steht der Rechtsanspruch für einen Platz in einer offen Ganztagsbetreuung an einer Grundschule an. Der Anspruch startet ab August 2026 mit den ersten Klassen, bis sukzessiv schließlich 2029 jedem Grundschulkind ein Platz zusteht. Das wurde 2021 vom Bund beschlossen, inklusive entsprechender Investitionspakete. Vor Ort merkt man aber: schon jetzt ist die Finanzierung des Betreuungsangebots …Unterfinanzierung der OGS: Das kann so nicht weitergehen! Weiterlesen »
- Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI fordert: Die Freizeitanlage Ittertal muss gesichert werden!
Es ist ein Trauerspiel und eine Schande für unsere Stadt, dass eine so beliebte Freizeitanlage möglicherweise vor dem Aus steht. Das Ende von „Ittertal“ wäre ein großer Verlust für das Freizeitangebot wie auch für den Breitensport. Die Stadt Solingen, die dieses Jahr über Notlösungen wie Schwimm-Container wegen der mangelnden Anzahl an Schwimmzeiten für Schulen Vereine … - Presseerklärung der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI zur Situation im Solinger Jobcenter:
Radikaler Sparkurs auf dem Rücken der Schwächsten durch den Zuständigkeitswechsel der Betreuung junger Menschen ab 2025 Nach zahlreichen Meldungen und Presseberichten sowie des Berichts 4381/2023 vom 22.08.2023 aus dem Solinger Jobcenter im Sozialausschuss ist ab 2025 im Rahmen der beabsichtigten Sozialsparpläne der Bundesregierung eine Überführung von jungen Menschen vom Sozialgesetzbuch (SGB) II ins SGB III …