Schlagwort: Stadtrat
Für uns ist klar: Wir lehnen die Bezahlkarte für Geflüchtete ab.
Gemeinsame Presseerklärung mit Bündnis 90/Die Grünen Solingen und der Neuen Grünen Fraktion Solingen: Die Bezahlkarte ist ein kosten- und arbeitsintensiver Brocken für die Verwaltung, kostet jeden Steuerzahler und jede Steuerzahlerin schon vor der Einführung 12 Mio. Euro NRW-weit, kostet dann …
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Heute ist Ratssitzung! (20.02.2025)
Heute ist die 29. Sitzung des Rates der Stadt Solingen mit einer vergleichsweise kompakten Tagesordnung. Zu den wesentlichen Tagesordnungspunkten heute gehören: Seid dabei um 17 Uhr bei RatsTV! Eine Verlinkung findet ihr hier
Unsere Forderung für den Haushalt 2025/2026: Sozialen Kahlschlag in Solingen verhindern
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI hat sich in den Verhandlungen zum Doppelhaushalt durchgesetzt und erneut eine deutliche Nachbesserung im Bereich Jugend/Soziales erreicht. Nach anstrengenden und intensiven Beratungen kann der Doppelhaushalt 2025/26 nun im Stadtrat beschlossen werden. Der ursprüngliche Haushaltsentwurf …
Morgen ist Ratssitzung! (05.12.2024)
Morgen ist die 28. Sitzung des Rates der Stadt Solingen. Dreh- und Angelpunkt wird der Beschluss des Haushaltes für die Jahre 2025 und 2026 sein. Wie schon für den Haushalt 2024 ist unsere Kernforderung eine signfikante Verbesserung für die Situation …
Unsere Rede zu Eternbeiträgen für Spielgruppen
Unsere Fraktionsvorsitzende Joelle Möltgen spricht sich gegen zusätzliche Belastung von Eltern aus: „Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, unsere Kommune ist pleite. Und wenn wir jedes Mal einen Euro dafür bekommen würden, wenn jemand von uns diesen …
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Welchen kulturellen und monetären Wert hat der alte Hauptbahnhof?
Der alte Bahnhof darf, wenn überhaupt, nicht unter Preis verschleudert werden und vorher muss eine mögliche alternative Nutzung genau geprüft werden. Unsere Fraktion hat bis heute zum geplanten Verkauf des alten Bahnhofs nur unzureichende Antworten auf Fragen und Aspekte unserer …
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Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI fordert: Die Freizeitanlage Ittertal muss gesichert werden!
Es ist ein Trauerspiel und eine Schande für unsere Stadt, dass eine so beliebte Freizeitanlage möglicherweise vor dem Aus steht. Das Ende von „Ittertal“ wäre ein großer Verlust für das Freizeitangebot wie auch für den Breitensport. Die Stadt Solingen, die …