Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI ist klar gegen eine solche Umstrukturierung. Eine Servicegesellschaft spaltet die Angestellten und wird sich in kommender Zukunft finanziell nicht rechnen. Dazu noch einmal unsere Pressemitteilung vom 24. November 2022: Städtisches Klinikum Solingen: Keine Einsparung …
Das Ziel, das die drei Großstädte des Bergischen Städtedreiecks, Wuppertal, Solingen und Remscheid, mit der Regionale 2006 verfolgten, war, den Strukturwandel in der Region zu Beginn des neuen Jahrtausends voranzutreiben. Unter diesen Vorgaben bzw. als Projekt der Regionale wurde seinerzeit …
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist beschämend und unwürdig, wie im Vorfeld der Haushaltsbeschlüsse selbst kleine Posten hin und hergeschoben werden, um ein bisschen Geld für andere, dringend zu erledigende Ausgaben zusammenzukratzen. Solingen …
Wusstet ihr, dass die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI zu zwei Dritteln mit Frauen besetzt ist? Durch unser Rotationsprinzip beim Vorsitz der Fraktion ist damit auch zu zwei Dritteln der Zeit eine Frau an der Spitze. In unserem Fraktionsbüro kümmert …
Solingen startet ein Programm für Nachwuchspolitikerinnen Weiterlesen »
Im Hinblick auf die besonders schwierige finanzielle Lage unserer Kommune müssen wir im Herangehen an den diesjährigen Haushalt und auch in der Gestaltung unserer Politik konsequenter handeln. Es gibt ernsthafte soziale Probleme in unserer Stadt. Jedes 5. Kind lebt in …
Wir wollen einen sozial und ökologisch orientierten Haushalt Weiterlesen »
Auf Basis unseres Antrags der Fraktion Die LINKE. Die PARTEI wurde aktuell im Rechnungsprüfungsausschuss erreicht, dass eine Prüfung der Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallbeseitigungsgebühren zukünftig in die laufenden Prüfungen des Revisionsdienstes aufgenommen werden soll. Dies stellt sicher, dass die entrichteten Abfallbeseitigungsgebühren …
In der Sitzung des Solinger Stadtrates am 8. September 2022 reichte die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI eine Anfrage zur besseren allgemeinen Verständlichkeit der Haushaltsplanungen ein. Die Stadt Solingen hat in ihren Leitlinien für Bürgerbeteiligung den Anspruch formuliert, dass sie …
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI hat seit der letzten Ratssitzung ein neues Mitglied: Ulrike Zerhau tritt die Nachfolge für Erik Pieck an. Neben ihrer neuen Tätigkeit als stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist sie Kreisvorsitzende von DIE LINKE. Solingen und im hiesigen …
Wir begrüßen Ulrike Zerhau als neues Ratsmitglied! Weiterlesen »
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI hat sich von Anfang an kritisch zum Bau einer neuen Arena geäußert und bei der Grundsatzentscheidung in der Ratssitzung am 17. Februar 2022 gegen das Vorhaben gestimmt. Wir unterstützen damit klar das Bündnis lebenswerter …
Unstützung für das Bündnis lebenswerter Weyersberg Weiterlesen »
Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Joelle Möltgen stellte in ihrer Rede zur Grundsatzentscheidung zum Bau einer Arena Bergisch Land klar heraus, dass unabhängig vom tatsächlichen Bau hunderttausende Euro in Gutachten fließen werden, die in anderen Bereichen dringender gebraucht werden. Trotz Gegenreden mit …