Die Ratsfraktion DIE LINKE. Die PARTEI beantragt in einer Resolution für die kommende Ratssitzung, dass die Stadt Solingen sich offiziell zur friedenserhaltenden Stadt erklärt. Damit setzt Solingen ein deutliches Zeichen gegen Aufrüstung und Militarisierung: Angriffs- und Mittelstreckenwaffen, und damit auch …
Kita in Solingen-Unterburg: Verzögerung wirft Fragen auf! Ratsantrag zur Überprüfung der Beschaffungsabläufe bei der Möblierung Die geplante Eröffnung der neuen Kita „Burger Schlossgeister“ in Unterburg verzögert sich erneut. Obwohl das Gebäude Ende Juli an die Stadt übergeben wurde und der …
Zusammen mit der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen sprechen wir uns als DIE LINKE. Die PARTEI klar gegen eine digitale Zwangsnutzung im öffentlichen Nahverkehr aus. In einem gemeinsamen Antrag fordern wir, dass Fahrkarten auch künftig analog – also ohne Smartphone oder …
Die finanzielle Lage für die Träger der Jugend- und Sozialarbeit ist fatal und benötigt eine sichere Zukunftsplanung. Unsere Fraktion konnte für den laufenden Haushalt 2024 noch signifikante Erhöhungen bei den Zuschüssen im Bereich Jugend & Soziales erstreiten, die deutlich über …
Wurde in den HPGA geschoben.