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Die Fraktionsgeschäftsstelle von DIE LINKE. Die PARTEI (mittlerweile leider ohne 100 % Frauenquote) wünscht allen einen produktiven, leidenschaftlichen, aber auch fröhlichen feministischen Kampf- und Frauen*Tag! Alle Veranstaltungen, die von der Solinger Gleichstellungsstelle promotet werden, findet ihr unter folgendem Link:https://solingen.de/inhalt/gleichstellung-aktuelles-termine-vorschau Ansonsten …

8. März ist Feministischer Kampftag! – DIE LINKE. Die PARTEI wünscht allen FLINTA* einen erfolgreichen Kampftag Weiterlesen »

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Heute, also am 7. März 2025, ist Equal Pay Day! Dieser Tag markiert symbolisch den Gender Pay Gap, also den Verdienstabstand pro Stunde zwischen Männern und Frauen. Wie wir im Beitrag von vor einem Jahr schreiben, betrug der Pay Gap …

Heute ist Equal Pay Day – Entgeldtransparenz JETZT! Weiterlesen »

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Am Freitag, 7. März findet das Gedenken an den 82. Jahrestag der Deportation der Solinger Sinti statt. Das Bündnis für Toleranz und Zivilcourage, der Solinger Appell, unterstützt von @solingenistbunt.de, dem Landesverband deutscher Sinti und Roma NRW sowie der Sinti Allianz …

82. Jahrestag der Deportation der Solinger Sinti Weiterlesen »

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Das Bündnis „Solingen ist Bunt Statt Braun“ organisiert für den morgigen Freitag, 21.2.2025, eine Kundgebung auf dem Neumarkt. Diese steht unter dem Motto „Demokratie braucht dich!“ und findet um 18:00 Uhr statt. Musikalisch unterstützt wird die Kundgebung von der Reggae …

„Demokratie braucht dich!“ – Kundgebung des Bündnisses „Solingen ist Bunt statt Braun“ am 21.02.2025 in Solingen am Neumarkt – ab 18 Uhr! Weiterlesen »

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Jetzt für den Seniorenbeirat bewerben! Aktuell werden für den nächsten Seniorenbeirat Menschen gesucht, die Freude an einer ehrenämtlichen Tätigkeit haben, die sich einbringen möchten und die etwas für die Solinger Seniorinnen und Senioren erreichen möchten. Hierbei ist der Seniorenbeirat der …

Wahl zum Seniorenbeirat 2025 Weiterlesen »

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Mit dem „Zustrombegrenzungsgesetz“ wollte Friedrich Merz, wie zuvor schon mit dem nichtbindenden Antrag zum „5-Punkte-Plan in der Migrationspolitik“, kurz vor den Bundestagswahlen einen umstrittenen Gesetzesentwurf durch das Parlament prügeln, der weder mit dem Grundgesetz vereinbar ist noch mit dem Europarecht …

Die Brandmauer ist gefallen – aber die Brandmauer sind wir! Weiterlesen »

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Die Bundestagswahl am 23. Februar 2025 steht vor der Tür. Das Bündnis „Solingen ist Bunt statt Braun“ wird unter dem Motto „Demokratie braucht Dich!“ mit Infoständen und Kundgebungen Präsenz zeigen und für die Wahl demokratischer Parteien werben. Folgende Termine dürft …

Das Bündnis „Solingen ist Bunt statt Braun“ wirbt unter dem Motto „Demokratie braucht Dich!“ für die Wahl demokratischer Parteien Weiterlesen »

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Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI wünscht allen ein paar schöne und geruhsame Feiertage, und einen reibungslosen Rutsch ins kommende Jahr. Das Team der Geschäftsstelle nimmt ebenfalls eine kleine Winter-Auszeit. Bis zum 6.1.2025 wird das Fraktionsbüro zumindest vor Ort nicht …

Die Fraktionsgeschäftsstelle geht in die Winterpause! Weiterlesen »

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Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI hat sich in den Verhandlungen zum Doppelhaushalt durchgesetzt und erneut eine deutliche Nachbesserung im Bereich Jugend/Soziales erreicht. Nach anstrengenden und intensiven Beratungen kann der Doppelhaushalt 2025/26 nun im Stadtrat beschlossen werden. Der ursprüngliche Haushaltsentwurf …

Unsere Forderung für den Haushalt 2025/2026: Sozialen Kahlschlag in Solingen verhindern Weiterlesen »

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Die finanzielle Lage für die Träger der Jugend- und Sozialarbeit ist fatal und benötigt eine sichere Zukunftsplanung. Unsere Fraktion konnte für den laufenden Haushalt 2024 noch signifikante Erhöhungen bei den Zuschüssen im Bereich Jugend & Soziales erstreiten, die deutlich über …

Gespart wird schon lange nicht mehr. Im Haushalt wird nur noch gekürzt und gestrichen: DIE LINKE. Die PARTEI fordert erhebliche Erhöhungen für die sozialen Träger Weiterlesen »

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Heute, am 25. November 2024 ist erneut Orange Day – der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Dieser setzt jedes Jahr ein Zeichen im beständigen Kampf gegen geschlechtsspezifische Diskriminerung und Gewalt. Seit der offiziellen Einführung durch die UN im Jahr …

Orange Day 2025: Nein! zu Gewalt an Frauen / Flinta* Weiterlesen »

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Die LAG Freie Wohlfahrtspflege hat für den 13. November zu einem Protestmarsch gegen die Kürzungen im Haushaltsentwurf 2025 der NRW Landesregierung aufgerufen. Dieser sieht Kürzungen bei einer Vielzahl von sozialen Diensten und Angeboten in Höhe von etwa 83 Millionen Euro …

Aufruf zum Protestmarsch: NRW, Bleib Sozial! am 13. November 2024 Weiterlesen »

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Ein zentraler Streitpunkt der kommenden Haushaltsdebatte wird die Festlegung der Hebesätze bei der Grundsteuer B in Solingen sein. Vielen Mieterinnen und Mietern und auch Eigenheimnutzern droht eine dramatische Erhöhung ihrer Grundsteuer – bei Mietern durch Umschichtung auf die Miete. Genau …

DIE LINKE. Die PARTEI fordert eine Festsetzung differenzierter Hebesätze bei der Grundsteuer in Solingen zugunsten der sozialen Gerechtigkeit Weiterlesen »

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Heute findet die 27. Sitzung des Rates der Stadt Solingen statt. Zentrale und wichtige Themen der Ratssitzung werden etwa erneut das Integrierte Mobilitätskonzept für die Klingenstadt Solingen sein, kurz IMKS. Hier haben wir gemeinsam mit den anderen Ratsfraktionen einen Antrag …

Heute ist Ratssitzung! (26.09.2024) Weiterlesen »

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Nach wie vor sind wir erschüttert über die Ereignisse des vergangenen Freitags. Und nach wie vor gilt unser tiefstes Mitgefühl den Betroffenen. Wenn ihr das Gefühl habt, dass ihr in dieser schwierigen Situation Hilfe und Unterstützung benötigt, zögert nicht, Hilfe …

Hilfsangebote für Betroffene und Angehörige des Anschlags in Solingen Weiterlesen »

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Wir wünschen den direkt Betroffenen, den Angehörigen, den Augenzeugen und Hilfskräften weiterhin viel Kraft. Die Stadt muss zusammenstehen, in Ruhe trauern können, damit die Verarbeitung beginnen kann. Trauerarbeit, Hilfsangebote und Verarbeitung der Tat haben Priorität. Die Ermittlungen, auch nach der …

DIE LINKE. Die PARTEI zum Anschlag in Solingen: „Der Umgang mit der tödlichen Tat, mit den direkt Betroffenen, den Angehörigen und den Augenzeugen hat Priorität.“ Weiterlesen »

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In Gedanken bei den Toten, den Verletzten, den Betroffenen, den Hinterbliebenen. Um den Opfern und den Betroffenen zu gedenken, wird morgen Abend (24.8.) um 18 Uhr am Neumarkt eine Gedenkveranstaltung stattfinden. Darüber hinaus ist für den morgigen Sonntag um 10 …

Der Auftakt zum Festival der Vielfalt endet in einer Tragödie: Wir trauern. Weiterlesen »

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Im Solinger Tageblatt erschien in der Ausgabe vom 1. August 2024 ein Artikel, der die Frage stellte, ob die Änderung historisch belasteter Straßennamen in Solingen nicht „längst überfällig“ sei. Konkret wurde diese Frage von Olaf Link gestellt, Solinger Autor und …

DIE LINKE. Die PARTEI findet: Eine Umbenennung historisch belasteter Straßennamen und die einhergehenden Debatten sind im Rahmen konsequenter Aufarbeitungsprozesse unabdingbar. Weiterlesen »

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Die heutigen Wetterverhältnisse waren vielleicht alles andere als vorteilhaft, dennoch war auch die dritte Ausgabe unserer Solinger Klingenpride, unserem Solinger CSD-Ableger, ein voller Erfolg! Ob Bierpong und Glücksrad bei Die PARTEI, oder bunte Merch-Fülle beim Stand von DIE LINKE. Wir …

Klingenpride 2024: Wir waren mit dabei! Weiterlesen »

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Am 27. Juli 2024 findet zum nunmehr dritten Mal der Klingenpride statt, der Solinger Ableger des Christopher Street Day. Der Klingenpride ist DAS LGBTQIA* Event in Solingen und zelebriert Diversität und Multikulturalismus in unserem schönen Solingen. Das Event findet wie …

Klingenpride am 27. Juli 2024: Unsere Fraktion ist dabei! Weiterlesen »

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Der K(r)ampf um den „Alten Bahnhof“ geht weiter. Schon letztes Jahr hat die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI gefordert, dass vor einer Veräußerung des alten Bahnhofs alternative Konzepte zur Nutzung der Flächen geprüft werden sollen, dass die gesamte Immobilie möglichst …

Alter Bahnhof – DIE LINKE. Die PARTEI fordert Bürgerbeteiligung bei der Entwicklung eines Nutzungskonzeptes und mehr Einfluss der Politik auf das Vergabeverfahren Weiterlesen »

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Die Stadt Solingen möchte die Grundlagen für die Schaffung einer Schulbaugesellschaft etablieren. Erstmalig Ende April als Beschlussvorlage formuliert, steht das Thema in den kommenden Wochen in mehreren Ausschüssen auf der Tagesordnung. Wenn es nach den Verantwortlichen geht, wird es schnell …

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI betrachtet die Gründung einer Schulbaugesellschaft kritisch – Doppelstrukturen sind intransparent und kostenintensiv Weiterlesen »

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Die Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege in Solingen ruft zur Mahnwache auf, die im Rahmen der landesweiten Black Week Aktionswoche der Freien Wohlfahrtspflege zwischen dem 10. und 14. Juni 2024 stattfindet. Die Mahnwache findet am 14. Juni 2024 um 13:00 Uhr …

Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege der Stadt Solingen ruft zur Mahnwache am Neumarkt in Solingen auf Weiterlesen »

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Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI freut sich, dass ihr Prüfantrag zur Einführung von Wandernadeln auf dem Klingenpfad zur Stärkung des Wandertourismus in Solingen in der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus mehrheitlich angenommen worden ist. Ob …

Wandertourismus anlocken! Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI freut sich über die Annahme des Prüfantrags im Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus zu Wandernadeln auf dem Klingenpfad Weiterlesen »

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Die digitalen Mühlen in Deutschland mahlen zwar eher langsam, aber sie mahlen. Und so greift die allseits beschworene Digitalisierung auf immer mehr Bereiche von Gesellschaft, Wirtschaft, Verwaltung und Alltagsleben über – mit allen Vorteilen und Risiken. Natürlich ist Digitalisierung   vor …

Mehr Recht(e) auf Analog – Digitalisierung und Altersdiskriminierung Weiterlesen »

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2024-05-29 Solingen 93 Gedenken

Am Montag, dem 29. Mai 1993, verübten vier junge Solinger Neonazis in den frühen Morgenstunden einen Brandanschlag auf die Familie Genç. Sie legten im Eingangsbereich ihres Hauses an der Unteren Wernerstraße ein Feuer. In den Flammen starben Saime Genç (4 …

31 Jahre Solinger Brandanschlag: Gedenkveranstaltung am heutigen Tag, dem 29. Mai 2024 Weiterlesen »

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Macht mit! @parents4future_solingen und @solingenistbunt.de rufen gemeinsam auf zum EU-KLIMASTREIK für Klimaschutz, Vielfalt und Demokratie vor der EU-Wahl. Dieser findet am 31. Mai um 16:00 Uhr am Neumarkt statt mit anschließender Kundgebung. Soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Klimaschutz gehören zusammen und …

Solingen streikt für Klimaschutz, Vielfalt und Demokratie Weiterlesen »

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Die Fraktion Die LINKE. Die PARTEI konnte in den Haushaltsverhandlungen für 2024 eine dringend notwendige fast 10%-Steigerung der Mittel für den Bereich Jugend & Soziales (Wohlfahrtsverbände) erreichen. Rückblickend auf die konstruktiven Verhandlungen mit SPD und Grünen, war die Ratssitzung am …

Verantwortungsgemeinschaft sichert den Haushalt 2024: Kommunale Einsparungen sind nötig, aber ohne die erreichte Steigerung der Mittel bei den sozialen Einrichtungen hätte ein Kahlschlag gedroht Weiterlesen »

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Morgen ist die 25. Ratssitzung! Ein zentraler Schwerpunkt des Solinger Rats wird der Haushaltsentwurf für 2024 sein. Am morgigen Tag wird demnach der Stadtrat den Haushalt beschließen, oder den Entwurf ablehnen. Bei Interesse schaut gerne im Rats-TV rein: https://solingen.de/inhalt/verzeichnis/councilTvMeetings Gemeinsam …

Morgen ist Ratssitzung! (16.05.2024) Weiterlesen »

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Am 8. Mai 1945 endete der 2. Weltkrieg durch die vollständige und bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht. Ein Gedenktag, der gleich in zweifacher Weise eine Zäsur markierte, bedeutete dies nicht nur das Ende des Krieges, sondern auch eine Befreiung Europas …

NIE WIEDER IST JETZT – Den Tag der Befreiung zum gesetzlichen Feiertag machen Weiterlesen »

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2024-05-07 Kultur muss planbar bleiben

Kunst und Kultur können wichtige Triebkräfte für positive Stadtentwicklung sein. Das ist im Grunde kein Geheimnis und gilt so auch in jedem Falle für Solingen. Seien es nun beispielhaft die facettenreichen Formate der Bergischen Symphoniker; funktionierende Subkultur, die durch Initiativen …

Kultur muss planbar bleiben – DIE LINKE. Die PARTEI fordert dauerhafte und planbare Extramittel oder in einem Doppelhaushalt verankerte Komplementärmittel zur kontinuierlichen Stärkung der Kulturlandschaft – die Haushaltsaufstellung hinkt fast ein Jahr hinterher! Weiterlesen »

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Am Solinger Hauptbahnhof in Ohligs betreibt die Gemeinnützige Gesellschaft für Arbeit und Ausbildung seit einigen Jahren 30 Fahrradboxen, die Pendler:innen gegen eine moderate Jahresgebühr mieten können. Vielfach wurde hier der (erhöhte) Bedarf an weiteren diebstahlsicheren Abstellmöglichkeiten geäußert. Gerade durch die …

Auch Solingen Mitte hat einen Bedarf an diebstahlsicheren Fahrrad-Stellplätzen – Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI fordert Prüfung gesicherter Fahrrad-Stellplätze für Solingen-Mitte und Solingen-Grünewald Weiterlesen »

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Am Morgen des 13. Aprils 1945, nur kurz vor dem Einmarsch der Alliierten, wurden 71 Häftlinge aus dem Zuchthaus Remscheid-Lüttringhausen, dem Gefängnis Wuppertal-Bendahl sowie dem Wuppertaler Polizeigefängnis, von den Nationalsozialisten – in erster Linie Gestapo-Leuten – in ein abgelegenes Waldareal …

Jährliche Kranzniederlegung von DIE LINKE.Die PARTEI am Mahnmal Wenzelnberg: Ein eindringliches Gedenken an die Ermordeten, das immer bedeutsamer wird Weiterlesen »

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2024-03-21 Mitleidsbekundung zur Brandstiftung in Solingen

Noch immer hallt der tragische Großbrand in einem Wohnkomplex in der Grünewalder Straße nach, bei dem eine junge 4-köpfige Familie bulgarischer Abstammung starb. Es gab im Vorfeld vielfach die Befürchtungen, Solingen 1993 könne sich hier wiederholt haben. Wie nun Polizei …

Verheerender Großbrand in Solingen: Großer Dank an die Einsatzkräfte und Ermittlungsbehörden. Unser Mitgefühl gilt den Betroffenen! Weiterlesen »

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„Ohne Kultur ist es still“ war ein Slogan, der gerade während der Pandemie-Jahre vielfach beschworen und auf sozialen Medien geteilt und kommentiert wurde. Doch der Satz, der den gesellschaftlichen Stellenwert von Kultur betont, hat auch jetzt noch unwiderruflichen Bestand. Die …

Ohne Kultur ist es auch in Solingen still – DIE LINKE. Die PARTEI begrüßt neuen Haustarifvertrag der Bergischen Symphoniker Weiterlesen »

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„Zusammen gegen Rechts“ ruft für den 23.–25.2.2024 zu einem deutschlandweiten Aktionswochenende auf, um noch einmal ein kraftvolles, sichtbares Signal für eine wehrhafte Demokratie und gegen die AfD zu senden. Das Bündnis „Solingen ist Bunt statt Braun“ möchte sich auch in …

Solingen singt und leuchtet für die Demokratie – Samstag um 19 Uhr! Weiterlesen »

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Es ist gut, dass der Preis dieses Jahr bei 49€ für das Deutschlandticket bleibt. Ärgerlich ist der bisherige Verteilschlüssel bei den Einnahmen. Jedes Nahverkehrsunternehmen behält bisher die Verkaufseinnahmen durch das Deutschlandticket für sich. Wird das Deutschlandticket über die Deutsche Bahn …

DIE LINKE. Die PARTEI: Freude und Kritik am ÖPNV Weiterlesen »

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Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI ist bestürzt über die Vorfälle rund um Silvester im Wohngebiet Hasseldelle und sieht dringenden Handlungsbedarf bei den Angeboten für Jugendliche. Die Hasseldelle besteht nicht nur aus den Räumen mit großem akutem Handlungsbedarf, sondern ist …

DIE LINKE. Die PARTEI sieht großen Ausbaubedarf bei den Angeboten für junge Menschen in der Hasseldelle Weiterlesen »

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Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI begrüßt, dass für den Lukastrail endlich eine gute und verträgliche Lösung für alle Beteiligten gefunden wurde. Besonders erfreulich ist, dass die neue Strecke in unmittelbarerer Nähe zur alten errichtet wird. Jedoch wird der neue …

DIE LINKE. Die PARTEI begrüßt die Lösung für den Lukastrail! Weiterlesen »

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Im Rahmen des Internationalen Tags gegen Gewalt am 25. November hat die Gleichstellungsstelle der Stadt Solingen eine Aktionswoche organisiert. Die Veranstaltungen findet ihr auf dieser Seite. Weitere Information zu Thema Gewalt gegen Frauen und Mädchen und welche dauerhaften Aktionen in …

Aktionswoche „NEIN! zu Belästigung“ vom 20. bis 25. November 2023 Weiterlesen »

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Unsere Fraktionsvorsitzende Joelle Möltgen spricht sich gegen zusätzliche Belastung von Eltern aus: „Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, unsere Kommune ist pleite. Und wenn wir jedes Mal einen Euro dafür bekommen würden, wenn jemand von uns diesen …

Unsere Rede zu Eternbeiträgen für Spielgruppen Weiterlesen »

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DIE LINKE. Die PARTEI schließt sich der Resolution des Solinger Stadtrates zum 9. November an. Die Resolution erwänht die Ambivalenz der mit diesem Datum verbundenen Ereignisse und betont das Gedenken an Opfer der Shoa damals und den aktuellen Opfer des …

Die Fraktion beteiligt sich an der Resolution des Stadtrates zum 9. November Weiterlesen »

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Der alte Bahnhof darf, wenn überhaupt, nicht unter Preis verschleudert werden und vorher muss eine mögliche alternative Nutzung genau geprüft werden. Unsere Fraktion hat bis heute zum geplanten Verkauf des alten Bahnhofs nur unzureichende Antworten auf Fragen und Aspekte unserer …

Welchen kulturellen und monetären Wert hat der alte Hauptbahnhof? Weiterlesen »

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2026 steht der Rechtsanspruch für einen Platz in einer offen Ganztagsbetreuung an einer Grundschule an. Der Anspruch startet ab August 2026 mit den ersten Klassen, bis sukzessiv schließlich 2029 jedem Grundschulkind ein Platz zusteht. Das wurde 2021 vom Bund beschlossen, …

Unterfinanzierung der OGS: Das kann so nicht weitergehen! Weiterlesen »

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Es ist ein Trauerspiel und eine Schande für unsere Stadt, dass eine so beliebte Freizeitanlage möglicherweise vor dem Aus steht. Das Ende von „Ittertal“ wäre ein großer Verlust für das Freizeitangebot wie auch für den Breitensport. Die Stadt Solingen, die …

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI fordert: Die Freizeitanlage Ittertal muss gesichert werden! Weiterlesen »

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Radikaler Sparkurs auf dem Rücken der Schwächsten durch den Zuständigkeitswechsel der Betreuung junger Menschen ab 2025 Nach zahlreichen Meldungen und Presseberichten sowie des Berichts 4381/2023 vom 22.08.2023 aus dem Solinger Jobcenter im Sozialausschuss ist ab 2025 im Rahmen der beabsichtigten …

Presseerklärung der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI zur Situation im Solinger Jobcenter: Weiterlesen »

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Aufgrund unserer Fragen zu unklaren Vorlagen und einer eigenen Besichtigung mit Begleitung eines Experten konnten wir Bewegung in die Sache bringen und einen vorschnellen Beschluss zum Verkauf des alten Bahnhofs verhindern. Wir konnten auch andere Fraktionen anregen, eigene Nachfragen zu …

Ohne uns wäre der geschichtsträchtige Alte Bahnhof schon verramscht! Weiterlesen »

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Der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI reichen Trinkbrunnen mit Wasser zukünftig nicht mehr aus und fordert deshalb auch Bierbrunnen gegen Hitze und Durst. Hitzeaktionspläne, Gesundheitsschutz und die umgesetzte EU-Richtlinie im Wasserhaushaltgesetz machen Trinkbrunnen zur kommunalen Pflichtaufgabe. Die Aufstellung der zusätzlichen …

Bierbrunnen für Solingen gefordert Weiterlesen »

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Unsere Fraktion stellte eine Anfrage an die Verwaltung zum Umgang mit rechtextrem konnotierten Kennzeichen. Diverse Kennzeichen sind bereits generell für die Verwendung gesperrt. Bei diesen Kennzeichen handelt es sich um konkrete Buchstaben- und Zahlenkombinationen, die einen klaren Bezug zu Daten …

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI begrüßt: Stadt will KFZ-Kennzeichen, die Bezüge zu Nazi-Begriffen haben könnten, aus dem Verkehr ziehen Weiterlesen »

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Unsere Fraktion hatte im Juni im Finanzausschuss umfangreiche Fragen zum geplanten Verkauf des Bahnhofgebäudes und des gesamten Geländes gestellt. Die Antworten fielen äußerst dürftig und widersprüchlich aus. Wir wollen angesichts der undurchsichtigen Vorgehensweise der Verwaltung mehr Klarheit schaffen, damit alle …

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI will die Akten zum alten Bahnhofsgebäude sehen Weiterlesen »

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Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI ist klar gegen eine solche Umstrukturierung. Eine Servicegesellschaft spaltet die Angestellten und wird sich in kommender Zukunft finanziell nicht rechnen. Dazu noch einmal unsere Pressemitteilung vom 24. November 2022: Städtisches Klinikum Solingen: Keine Einsparung …

Das Thema Servicegesellschaft für das städtische Klinikum Solingen ist noch immer nicht vom Tisch Weiterlesen »

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Das Ziel, das die drei Großstädte des Bergischen Städtedreiecks, Wuppertal, Solingen und Remscheid, mit der Regionale 2006 verfolgten, war, den Strukturwandel in der Region zu Beginn des neuen Jahrtausends voranzutreiben. Unter diesen Vorgaben bzw. als Projekt der Regionale wurde seinerzeit …

Das ehemalige Hauptbahnhofsgebäude am Südpark: Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI erstellt erneut umfangreichen Fragenkatalog Weiterlesen »

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Die Stecker-Photovoltaikanlagen rechnen sich aus ökologischen und finanziellen Gründen. Die Nutzung ist einfach und mit der Förderung aus der Billigkeitsrichtline Klimaschutz durch das Land NRW rechnet sich das ganz besonders. Pro Modul werden 200€ gefördert, maximal 400€ bei zwei Modulen …

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI begrüßt die schnelle Umsetzung der Förderung von Solar-Balkonkraftwerken in Solingen Weiterlesen »

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist beschämend und unwürdig, wie im Vorfeld der Haushaltsbeschlüsse selbst kleine Posten hin und hergeschoben werden, um ein bisschen Geld für andere, dringend zu erledigende Ausgaben zusammenzukratzen. Solingen …

Rede zum Haushalt 2023 Weiterlesen »

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Wusstet ihr, dass die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI zu zwei Dritteln mit Frauen besetzt ist? Durch unser Rotationsprinzip beim Vorsitz der Fraktion ist damit auch zu zwei Dritteln der Zeit eine Frau an der Spitze. In unserem Fraktionsbüro kümmert …

Solingen startet ein Programm für Nachwuchspolitikerinnen Weiterlesen »

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Im Hinblick auf die besonders schwierige finanzielle Lage unserer Kommune müssen wir im Herangehen an den diesjährigen Haushalt und auch in der Gestaltung unserer Politik konsequenter handeln. Es gibt ernsthafte soziale Probleme in unserer Stadt. Jedes 5. Kind lebt in …

Wir wollen einen sozial und ökologisch orientierten Haushalt Weiterlesen »

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Ein Besuch der Bergischen Volkshochschule lohnt ja immer, aber nun ist es besonders komfortabel durch eine neugestaltete Webseite mit besseren Funktionen und mehr Übersicht. Die Kursvielfalt mit vielen Präsenz- und Onlineveranstaltungen kann in einem persönlichen Konto verwaltet werden. Dazu gehören …

Neue Webseite der Bergischen VHS Weiterlesen »

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Frau. Leben. Freiheit. Solingen für Iran

Am Freitag, 9. Dezember 2022 findet um 17 Uhr am Neumarkt in Solingen eine Solidaritätskundgebung für die Menschen im Iran statt, die sich gegen die Diktatur in ihrem Land auflehnen und dabei um ihr Leben fürchten müssen. Alle Infos auch …

Frau. Leben. Freiheit. Solingen für Iran Weiterlesen »

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Am 25.11. ist Orange Day

Am 25. November ist der „internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“, oder auch kurz „Orange Day“ genannt. Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI sagt auch dieses Jahr klar NEIN! zu Gewalt gegen Frauen.   Wie die Stadt Solingen …

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI sagt auch dieses Jahr klar NEIN! zu Gewalt gegen Frauen Weiterlesen »

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Nein zur Servicegesellschaft städt. Klinikum

Bei künftigen Neueinstellungen des städtischen Klinikums sollen Mitarbeitende aus dem Nicht-Medizinischen Bereich drei bis vier Euro weniger Stundenlohn erhalten um Geld einzusparen. Durch Neugründung einer Service GmbH umgeht man die Zahlung nach Tarifvertrag des öffentlichen Diensts (TvöD). Gerade die unteren …

Städtisches Klinikum Solingen: Keine Einsparung auf dem Rücken der (neuen) Mitarbeitenden! Weiterlesen »

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Was ist ein Schulsozialindex?

Herr Groos von der Solinger Statistikstelle nahm am 12. Oktober an der Fraktionssitzung von DIE LINKE. Die PARTEI teil und stellte das Konzept des kommunalen Schulsozialindex für Schulen vor. Der kommunale Index kann im Gegensatz zum Index des Lands NRW …

Was ist ein Schulsozialindex? Weiterlesen »

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Schulausbau verzögert sich

Die Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung zog an diesem Dienstag eine traurige Bilanz: Durch gestiegene Baukosten müssen dringend notwendige Erweiterungen der Grundschulen Katternberg und Aufderhöhe unbestimmt nach hinten verschoben werden. Dabei wird es zukünftig deutlich mehr Schulanfänger:innen geben. …

Geld ist da – nur nicht für Schulen Weiterlesen »

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Überprüfung der Gebühren

Auf Basis unseres Antrags der Fraktion Die LINKE. Die PARTEI wurde aktuell im Rechnungsprüfungsausschuss erreicht, dass eine Prüfung der Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallbeseitigungsgebühren zukünftig in die laufenden Prüfungen des Revisionsdienstes aufgenommen werden soll. Dies stellt sicher, dass die entrichteten Abfallbeseitigungsgebühren …

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI hat die detaillierte Überprüfung der Gebühren angestoßen Weiterlesen »

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Der Beirat für Menschen mit Behinderung fördert inklusive Kulturprojekte

Der Beirat für Menschen mit Behinderung fördert Projekte, Maßnahmen oder Veranstaltungen unterschiedlicher Personengruppen (z. B. Kinder, Frauen, Männer, geflüchtete Menschen, gehörlose Menschen, mobilitätseingeschränkte Menschen) oder Lebensbereiche (z. B. Freizeit, Arbeit, Wohnen, Mobilität) die einen jährlich neu festgelegten Themenschwerpunkt in den …

Förderung inklusiver Kulturprojekte Weiterlesen »

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Den Solingerinnen und Solingern steht ein harter Winter bevor: Die Energie- und Lebensmittelpreise steigen dramatisch. Viele werden diese vermutlich nicht bezahlen können und stehen vor der Frage: „Warme Wohnung oder satt zu essen?“ Diese Menschen benötigen dringend unsere Hilfe. Die …

Haushalt mehr an Bedürftigen ausrichten! Weiterlesen »

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Zugängliche Haushaltsplanung

In der Sitzung des Solinger Stadtrates am 8. September 2022 reichte die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI eine Anfrage zur besseren allgemeinen Verständlichkeit der Haushaltsplanungen ein. Die Stadt Solingen hat in ihren Leitlinien für Bürgerbeteiligung den Anspruch formuliert, dass sie …

Zugängliche Haushaltsplanung für jede:n Weiterlesen »

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Solinger Nachhaltigskeitstage 2022

Hinweis: Es ist eine Anmeldung (online oder telefonisch) erforderlich, hier findet man auch weitere Infos und den genauen Veranstaltungsort. Zur Anmeldung Der Start mit dem ersten Thementag zu „Natürliche Ressourcen und Umwelt“ wird am Donnerstag, den 08.09.2022 in der Parkanlage …

Solinger Nachhaltigkeitstage im September Weiterlesen »

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Die Fraktion setzt sich für kostenlose Menstruationsartikel ein.

Noch im März dieses Jahres wurde unser Antrag im HPGA zu Menstruationsartikelspendern in weiterführenden Schulen und öffentlichen Gebäuden abgelehnt – es wäre organisatorisch nicht möglich. Diese Einschätzung sollte dringend überholt werden. Unsere Nachbarstädte Düsseldorf und Remscheid machen es vor: In …

Kostenlose Menstruationsartikel – Warum nicht für Solingerinnen? Weiterlesen »

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MHKW der TBS Solingen

Es wird große Veränderungen bei den Technischen Betrieben Solingen geben. Die Fraktion informierte sich vor Ort über die Umstrukturierung der Flächen und die geplanten Neubauten. Um Platz für einen neuen Rauchfilter für das Müllheizkraftwerk (MHKW) zu schaffen, muss zum Beispiel …

Veränderungen bei den Technischen Betrieben – Wir waren vor Ort Weiterlesen »

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Ulrike Zerhau ist neues Ratsmitglied

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI hat seit der letzten Ratssitzung ein neues Mitglied: Ulrike Zerhau tritt die Nachfolge für Erik Pieck an. Neben ihrer neuen Tätigkeit als stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist sie Kreisvorsitzende von DIE LINKE. Solingen und im hiesigen …

Wir begrüßen Ulrike Zerhau als neues Ratsmitglied! Weiterlesen »

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Kreuzung zwischen Aufderhöher Straße und Löhdorfer Straße

Im Rahmen der diesjährigen Stadtteil-Serie des Solinger Tageblatts wurden wir als Fraktion gebeten unsere Einschätzung und Haltung zu der Verkehrssituation in Aufderhöhe zu teilen. Seit Jahren beklagen Anwohner den Dauerstau – vor allem zu den Stoßzeiten – auf der Bundesstraße …

Einschätzung zu der Verkehrssituation in Aufderhöhe Weiterlesen »

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Bündnis lebenswerter Weyersberg

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI hat sich von Anfang an kritisch zum Bau einer neuen Arena geäußert und bei der Grundsatzentscheidung in der Ratssitzung am 17. Februar 2022 gegen das Vorhaben gestimmt. Wir unterstützen damit klar das Bündnis lebenswerter …

Unstützung für das Bündnis lebenswerter Weyersberg Weiterlesen »

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Seit acht Wochen bereits streiken die überlasteten Pflege- und Servicekräfte der Unikliniken in NRW für bessere Arbeitsbedingungen und eine bessere Versorgung ihrer Patient:innen durch Einstellung von mehr Personal. Dies geschieht im Rahmen der Krankenhausbewegung „Notruf NRW“. Die Klinikleitungen mauern und …

Solidarität mit Uniklinik-Streik Weiterlesen »

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Nachdem die 35. Sitzung der Verbandsversammlung des Wupperverbandes coronabedingt einmal verschoben wurde, fand sie am 31.März 2022 in der schönen Stadthalle Wuppertal statt. Unser Ratsmitglied Harald Schulte-Limbeck, als stimmberechtigter Delegierter des Rates der Klingenstadt Solingen, nahm in Präsenz teil. Neben …

35. Sitzung des Wupperverbandes Weiterlesen »

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Der Widerstand gegen die Zerstörung der Gärten und den Verkauf als Gewerbegebiet hat sich gelohnt. Bereits seit dem Frühjahr 2021 hat die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI den Bürgerantrag der Bürgerinitiative „L405-B229nein“, des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) und …

Rettung der Kleingartenanlage Bussche-Kessel-Weg kommt in Sicht Weiterlesen »

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Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Joelle Möltgen stellte in ihrer Rede zur Grundsatzentscheidung zum Bau einer Arena Bergisch Land klar heraus, dass unabhängig vom tatsächlichen Bau hunderttausende Euro in Gutachten fließen werden, die in anderen Bereichen dringender gebraucht werden. Trotz Gegenreden mit …

11. Ratssitzung am 17.02.2022 Weiterlesen »

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Nach den Eindrücken vom 17.01.2022 in der Solinger Innenstadt und im Stadtteil Ohligs unterstützt die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI die Resolution des Bündnisses für Toleranz und Zivilcourage für Solidarität und die Wahrnehmung des Impfangebots. Das Tragen von öffentlicher Kritik …

Ratsresolution für eine solidarische Gesellschaft in Zeiten der Pandemie Weiterlesen »

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Eingeschränkte Öffnungszeiten der Fraktionsgeschäftsstelle DIE LINKE. Die PARTEI Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleg:innen, Fraktionsmitglieder und Besucher:innen, aufgrund der aktuellen Lage werden wir die Öffnungszeiten der Geschäftsstelle auf Dienstag und Donnerstag von 10-12 Uhr beschränken. Auf Anfrage bieten wir …

Weniger vor Ort – aber wie gewohnt zu erreichen Weiterlesen »

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Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI bleibt kritisch bezüglich des Baus der Arena Bergisch Land am Standort Weyersberg. Die Fraktion setzte sich in den vergangenen Wochen intensiv mit den Akteuren, dem aktuellen Standort, der Historie zum geplanten Bau an anderen …

Arena Bergisch Land – so nicht! Weiterlesen »

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Wie gestern bekannt gegeben, soll bis 2026 die St. Lukas Klinik geschlossen werden. Der Träger hat entschieden die Abteilungen auf umliegende Krankenhäuser zu verteilen. Unter anderem soll eine Kooperation mit dem Städtischen Klinikum Solingen erfolgen, was die Behandlung von Schlaganfällen …

Und wieder ein Schritt rückwärts im Gesundheitswesen Weiterlesen »

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Die Gleichstellungsstelle der Stadt Solingen hat eine Aktionswoche gegen Gewalt an Frauen geplant und dazu eine Broschüre veröffentlicht. Teil der Kampagne sind Plakate in Bussen, Workshops, eine Filmvorführung und vieles mehr. Informiert euch auf der Website der Stadt. Die Fraktion …

Aktionswoche Nein! zu Gewalt gegen Frauen Weiterlesen »

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Bei zwei Veranstaltungen im Theater und Konzerthaus wurde eindrücklich klar, dass es auch in der Krise Mut, Hoffnung, Kraft und Aufbruch gibt. Der Blick wurde auch dafür geschärft, dass es uns gut geht, auch wenn einige Vorgänge in der Gesellschaft …

Demut, Kultur, Miteinander und Einbürgerung im Theater und Konzerthaus Weiterlesen »

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Am 30. September 2021 fand die 7. Sitzung des Solinger Stadtrats statt. Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI ist mit ihren drei Ratsmitgliedern im Theater- und Konzertsaal vor Ort vertreten. Allgemein herrscht viel Zustimmung zu den meisten Tagesordnungspunkten. Positiv finden …

7. Sitzung des Solinger Stadtrats Weiterlesen »

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Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI ist enttäuscht vom sehr kurzfristig eingereichten und angenommenen Antrag der SPD, CDU und Grünen zum Thema Luftfilter. Der Antrag ist nur ein Prüfantrag. Die Begründung klingt halbherzig und säht im letzten Satz erneut Zweifel …

Steht die Anschaffung mobiler Luftfilter wieder auf der Kippe? Weiterlesen »

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Der Wupperverband, der für die Wasserwirtschaft im gesamten Flussgebiet der Wupper verantwortlich ist, erklärt in diesem Video, wie die großen Talsperren während des Hochwassers gemanaget wurden, und wie wenig Einfluss dies letztenendes auf viele der betroffenen Gebiete hatte. Verschriftlicht wurden …

Videoclip des Wupperverbandes zum Hochwasserereignis am 14./15. Juli 2021 Weiterlesen »

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Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI setzt sich das Ziel, dass bei sämtlichen neuen Bebauungsplänen ein großes Augenmerk auf die Bodenversiegelung gesetzt werden muss. Aber auch noch nicht umgesetzte Projekte mit abgeschlossener Planung müssen erneut geprüft werden, um Konzepte wie …

Bodenversiegelung stoppen – Initiativen unterstützen! Weiterlesen »

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Erik Pieck wird ab dem 1. September 2021 den Vorsitz der Ratsfraktion DIE LINKE. Die PARTEI übernehmen.  Bei der Fraktionsgründung wurde vereinbart, die Positionen nach jeweils fünf Monaten zu wechseln. Erik Pieck folgt auf Joelle Möltgen, die den Fraktionsvorsitz in …

Erik Pieck ist neuer Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI Weiterlesen »

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Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI freut sich über das Einsehen der Solinger Schulverwaltung und begrüßt die Anschaffung von 175 mobilen Luftfiltern für Klassen- und Kitaräume als richtigen, ersten Schritt, von dem aber noch nicht alle Kinder unter 12 Jahren …

Ein erster Anfang: 175 Lüftungsgeräte für Klassenräume Weiterlesen »

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Die Vertretenden im Bergischen Rat der Parteien DIE LINKE. und Die PARTEI aus Wuppertal haben zusammen mit dem Vertreter der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI aus Solingen eine Fraktion gegründet. Einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden wurde Bernhard Sander (DIE LINKE. Fraktion im …

Gemeinsame Fraktion im Bergischen Rat von DIE LINKE. und Die PARTEI Weiterlesen »

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Starkregenfälle und Hochwasser haben in weiten Teilen im Westen Deutschlands zu verheerenden Verwüstungen geführt. Die Infrastruktur wurde stark beschädigt und viele Menschen haben existenzielle Folgen davongetragen. Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI ist bestürzt von den schweren Ausmaßen des Hochwassers …

Solidarität mit den Betroffenen der Hochwasser-Katastrophe Weiterlesen »

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Luftfilter: in Solingen noch Mangelware

Die Ratsfraktion DIE LINKE. Die PARTEI setzt sich seit Ende 2020 für die Möglichkeit zur Anschaffung von Luftfiltern an Solinger Schulen ein. Als erweiterten Schutz und zusätzlich zum regelmäßigen Lüften / den Hygienemaßnahmen. Unterschieden wird zwischen stationären Anlagen (mit Frischluftzufuhr) …

Endlich Luftfilter anschaffen – Schulen und Eltern entscheiden lassen! Weiterlesen »

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Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI begrüßt die Einigung der Stadt Solingen mit den Bestattungsunternehmen. Wie die Presse im März dieses Jahres berichtete, bot nur noch ein Bestattungsunternehmen Sozialbegräbnisse an. Durch eine Verfahrensänderung kam es zu Zahlungsverzögerungen zum Nachteil der …

Endlich Einigung mit den Bestattungsunternehmen Weiterlesen »

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Schon im Februar betonte unser Ratsmitglied Harald Schulte-Limbeck die Bedeutung des Themas in einer Pressemitteilung und bemängelte die geringe Anzahl der angeschafften Geräte. Leider hat sich die Situation seitdem nicht verändert.Mehr Informationen findet ihr in der Beschreibung der Petition auf …

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI braucht eure Unterstützung für Luftreiniger an Grund- und Förderschulen in Solingen! Weiterlesen »

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Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI ist für einen dauerhaften Erhalt der Kleingartenanlage Bussche-Kessel-Weg an ihrem jetzigen Standort am Südrand der Ohligser Innenstadt. Die Stadt Solingen soll das Gelände von der Bahnflächen Entwicklungsgesellschaft (BEG) erwerben und eine Ausweisung der Gärten …

Die Kleingartenanlage Bussche-Kessel-Weg muss erhalten werden! Weiterlesen »

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Das Solinger Tageblatt fragte nach unserer Haltung zu einem vermeintlich kommenden bundesweitem Lockdown. Wir haben sie kurz zusammengefasst: Ist ein kurzer, harter Lockdown ein geeignetes Mittel gegen die Pandemie? Ja, dafür hätten sich jedoch besser die Osterferien angeboten, so hätte …

3 Fragen an DIE LINKE. Die PARTEI: Corona-Maßnahmen Weiterlesen »

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Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI bittet zur kommenden Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Inklusion, Senioren und Beschäftigungsförderung am 20. April 2021 um Bericht zur aktuellen Lage der Sozialbestattungen in Solingen. Anlass ist die Berichterstattung der Solinger Lokalpresse im …

DIE LINKE. Die PARTEI wünscht sich mehr Klarheit bei der Sozialbestattung Weiterlesen »

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In den vergangenen Jahren hat die alte Fraktion DIE LINKE. den aus ihrer Sicht guten Änderungsanträgen der anderen Fraktionen zugestimmt und wegen erheblicher Sparmaßnahmen im sozialen Bereich und öffentlichen Nahverkehr sowie dem Verkauf von städtischen Grundstücken an Investoren den Gesamthaushalt …

Abstimmung der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI zum Haushalt 2021 Weiterlesen »

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Neben einfachen Hygienekonzepten mit Schnelltests und Lüften fordert die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI auch mehr Luftfilter an Solinger Schulen – zumindest an den Grundschulen. Der Fraktionsvorsitzende Harald Schulte-Limbeck ist sauer, da angesichts der hohen Fallzahlen und der verschiedenen, wesentlich …

Gegen Corona müssen mehr Luftfilter an die Solinger Schulen Weiterlesen »

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Am 08.10.2020 haben die Ratsmitglieder der Partei DIE LINKE., Erik Pieck und Joelle Möltgen, und das Ratsmitglied der Partei Die PARTEI, Harald Schulte-Limbeck, gemeinsam in einem Schreiben an den Oberbürgermeister mitgeteilt, dass sie eine gemeinsame Fraktion bilden. „Ich freue mich …

DIE LINKE. und Die PARTEI bilden eine gemeinsame Fraktion. Weiterlesen »