Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist beschämend und unwürdig, wie im Vorfeld der Haushaltsbeschlüsse selbst kleine Posten hin und hergeschoben werden, um ein bisschen Geld für andere, dringend zu erledigende Ausgaben zusammenzukratzen. Solingen …
Wusstet ihr, dass die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI zu zwei Dritteln mit Frauen besetzt ist? Durch unser Rotationsprinzip beim Vorsitz der Fraktion ist damit auch zu zwei Dritteln der Zeit eine Frau an der Spitze. In unserem Fraktionsbüro kümmert …
Solingen startet ein Programm für Nachwuchspolitikerinnen Weiterlesen »
Im Hinblick auf die besonders schwierige finanzielle Lage unserer Kommune müssen wir im Herangehen an den diesjährigen Haushalt und auch in der Gestaltung unserer Politik konsequenter handeln. Es gibt ernsthafte soziale Probleme in unserer Stadt. Jedes 5. Kind lebt in …
Wir wollen einen sozial und ökologisch orientierten Haushalt Weiterlesen »
Ein Besuch der Bergischen Volkshochschule lohnt ja immer, aber nun ist es besonders komfortabel durch eine neugestaltete Webseite mit besseren Funktionen und mehr Übersicht. Die Kursvielfalt mit vielen Präsenz- und Onlineveranstaltungen kann in einem persönlichen Konto verwaltet werden. Dazu gehören …
Am Freitag, 9. Dezember 2022 findet um 17 Uhr am Neumarkt in Solingen eine Solidaritätskundgebung für die Menschen im Iran statt, die sich gegen die Diktatur in ihrem Land auflehnen und dabei um ihr Leben fürchten müssen. Alle Infos auch …
Am 25. November ist der „internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“, oder auch kurz „Orange Day“ genannt. Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI sagt auch dieses Jahr klar NEIN! zu Gewalt gegen Frauen. Wie die Stadt Solingen …
Bei künftigen Neueinstellungen des städtischen Klinikums sollen Mitarbeitende aus dem Nicht-Medizinischen Bereich drei bis vier Euro weniger Stundenlohn erhalten um Geld einzusparen. Durch Neugründung einer Service GmbH umgeht man die Zahlung nach Tarifvertrag des öffentlichen Diensts (TvöD). Gerade die unteren …
Herr Groos von der Solinger Statistikstelle nahm am 12. Oktober an der Fraktionssitzung von DIE LINKE. Die PARTEI teil und stellte das Konzept des kommunalen Schulsozialindex für Schulen vor. Der kommunale Index kann im Gegensatz zum Index des Lands NRW …
Die Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung zog an diesem Dienstag eine traurige Bilanz: Durch gestiegene Baukosten müssen dringend notwendige Erweiterungen der Grundschulen Katternberg und Aufderhöhe unbestimmt nach hinten verschoben werden. Dabei wird es zukünftig deutlich mehr Schulanfänger:innen geben. …
Auf Basis unseres Antrags der Fraktion Die LINKE. Die PARTEI wurde aktuell im Rechnungsprüfungsausschuss erreicht, dass eine Prüfung der Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallbeseitigungsgebühren zukünftig in die laufenden Prüfungen des Revisionsdienstes aufgenommen werden soll. Dies stellt sicher, dass die entrichteten Abfallbeseitigungsgebühren …
Der Beirat für Menschen mit Behinderung fördert Projekte, Maßnahmen oder Veranstaltungen unterschiedlicher Personengruppen (z. B. Kinder, Frauen, Männer, geflüchtete Menschen, gehörlose Menschen, mobilitätseingeschränkte Menschen) oder Lebensbereiche (z. B. Freizeit, Arbeit, Wohnen, Mobilität) die einen jährlich neu festgelegten Themenschwerpunkt in den …
Den Solingerinnen und Solingern steht ein harter Winter bevor: Die Energie- und Lebensmittelpreise steigen dramatisch. Viele werden diese vermutlich nicht bezahlen können und stehen vor der Frage: „Warme Wohnung oder satt zu essen?“ Diese Menschen benötigen dringend unsere Hilfe. Die …
In der Sitzung des Solinger Stadtrates am 8. September 2022 reichte die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI eine Anfrage zur besseren allgemeinen Verständlichkeit der Haushaltsplanungen ein. Die Stadt Solingen hat in ihren Leitlinien für Bürgerbeteiligung den Anspruch formuliert, dass sie …
Hinweis: Es ist eine Anmeldung (online oder telefonisch) erforderlich, hier findet man auch weitere Infos und den genauen Veranstaltungsort. Zur Anmeldung Der Start mit dem ersten Thementag zu „Natürliche Ressourcen und Umwelt“ wird am Donnerstag, den 08.09.2022 in der Parkanlage …
Noch im März dieses Jahres wurde unser Antrag im HPGA zu Menstruationsartikelspendern in weiterführenden Schulen und öffentlichen Gebäuden abgelehnt – es wäre organisatorisch nicht möglich. Diese Einschätzung sollte dringend überholt werden. Unsere Nachbarstädte Düsseldorf und Remscheid machen es vor: In …
Kostenlose Menstruationsartikel – Warum nicht für Solingerinnen? Weiterlesen »
Es wird große Veränderungen bei den Technischen Betrieben Solingen geben. Die Fraktion informierte sich vor Ort über die Umstrukturierung der Flächen und die geplanten Neubauten. Um Platz für einen neuen Rauchfilter für das Müllheizkraftwerk (MHKW) zu schaffen, muss zum Beispiel …
Veränderungen bei den Technischen Betrieben – Wir waren vor Ort Weiterlesen »
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI hat seit der letzten Ratssitzung ein neues Mitglied: Ulrike Zerhau tritt die Nachfolge für Erik Pieck an. Neben ihrer neuen Tätigkeit als stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist sie Kreisvorsitzende von DIE LINKE. Solingen und im hiesigen …
Wir begrüßen Ulrike Zerhau als neues Ratsmitglied! Weiterlesen »
Im Rahmen der diesjährigen Stadtteil-Serie des Solinger Tageblatts wurden wir als Fraktion gebeten unsere Einschätzung und Haltung zu der Verkehrssituation in Aufderhöhe zu teilen. Seit Jahren beklagen Anwohner den Dauerstau – vor allem zu den Stoßzeiten – auf der Bundesstraße …
Einschätzung zu der Verkehrssituation in Aufderhöhe Weiterlesen »
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI hat sich von Anfang an kritisch zum Bau einer neuen Arena geäußert und bei der Grundsatzentscheidung in der Ratssitzung am 17. Februar 2022 gegen das Vorhaben gestimmt. Wir unterstützen damit klar das Bündnis lebenswerter …
Unstützung für das Bündnis lebenswerter Weyersberg Weiterlesen »
Seit acht Wochen bereits streiken die überlasteten Pflege- und Servicekräfte der Unikliniken in NRW für bessere Arbeitsbedingungen und eine bessere Versorgung ihrer Patient:innen durch Einstellung von mehr Personal. Dies geschieht im Rahmen der Krankenhausbewegung „Notruf NRW“. Die Klinikleitungen mauern und …
Nachdem die 35. Sitzung der Verbandsversammlung des Wupperverbandes coronabedingt einmal verschoben wurde, fand sie am 31.März 2022 in der schönen Stadthalle Wuppertal statt. Unser Ratsmitglied Harald Schulte-Limbeck, als stimmberechtigter Delegierter des Rates der Klingenstadt Solingen, nahm in Präsenz teil. Neben …
Der Widerstand gegen die Zerstörung der Gärten und den Verkauf als Gewerbegebiet hat sich gelohnt. Bereits seit dem Frühjahr 2021 hat die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI den Bürgerantrag der Bürgerinitiative „L405-B229nein“, des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) und …
Rettung der Kleingartenanlage Bussche-Kessel-Weg kommt in Sicht Weiterlesen »
Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Joelle Möltgen stellte in ihrer Rede zur Grundsatzentscheidung zum Bau einer Arena Bergisch Land klar heraus, dass unabhängig vom tatsächlichen Bau hunderttausende Euro in Gutachten fließen werden, die in anderen Bereichen dringender gebraucht werden. Trotz Gegenreden mit …
Das Solinger Bündnis für Toleranz und Zivilcourage, die Fraktionen des Stadtrates und viele mehr setzten am Freitag ein Zeichen für Solidarität und das Impfangebot. Nach Unterzeichnung einer Resolution, die ab dem 14.02.2022 im Rathaus-Foyer und im Impfzentrum weiterhin zur Unterschrift …
Nach den Eindrücken vom 17.01.2022 in der Solinger Innenstadt und im Stadtteil Ohligs unterstützt die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI die Resolution des Bündnisses für Toleranz und Zivilcourage für Solidarität und die Wahrnehmung des Impfangebots. Das Tragen von öffentlicher Kritik …
Ratsresolution für eine solidarische Gesellschaft in Zeiten der Pandemie Weiterlesen »
Eingeschränkte Öffnungszeiten der Fraktionsgeschäftsstelle DIE LINKE. Die PARTEI Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleg:innen, Fraktionsmitglieder und Besucher:innen, aufgrund der aktuellen Lage werden wir die Öffnungszeiten der Geschäftsstelle auf Dienstag und Donnerstag von 10-12 Uhr beschränken. Auf Anfrage bieten wir …
Weniger vor Ort – aber wie gewohnt zu erreichen Weiterlesen »
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI bleibt kritisch bezüglich des Baus der Arena Bergisch Land am Standort Weyersberg. Die Fraktion setzte sich in den vergangenen Wochen intensiv mit den Akteuren, dem aktuellen Standort, der Historie zum geplanten Bau an anderen …
Liebe Solinger:innen, lieber Herr Oberbürgermeister, Kolleg:innen, ich werde mich kurzfassen und nur einige wesentliche Punkte ansprechen. Es gäbe sicherlich viel mehr zu sagen. Im März haben wir den Haushalt 2021 im Hauptausschuss verabschiedet. Hat sich seitdem etwas geändert? Der Solinger …
Wie gestern bekannt gegeben, soll bis 2026 die St. Lukas Klinik geschlossen werden. Der Träger hat entschieden die Abteilungen auf umliegende Krankenhäuser zu verteilen. Unter anderem soll eine Kooperation mit dem Städtischen Klinikum Solingen erfolgen, was die Behandlung von Schlaganfällen …
Und wieder ein Schritt rückwärts im Gesundheitswesen Weiterlesen »
Rund um den 25. November als internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen organisierte die Gleichstellungsstelle der Stadt Solingen eine Aktionswoche unter dem Titel „NEIN! zu Gewalt gegen Frauen“. Wir nehmen im Rahmen des Orange Day daran teil und …
Die Gleichstellungsstelle der Stadt Solingen hat eine Aktionswoche gegen Gewalt an Frauen geplant und dazu eine Broschüre veröffentlicht. Teil der Kampagne sind Plakate in Bussen, Workshops, eine Filmvorführung und vieles mehr. Informiert euch auf der Website der Stadt. Die Fraktion …
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI ist entsetzt über den Mangel an Kritik zum Bau einer BHC-Arena. Kritische Fragen kamen lediglich von den Grünen und von DIE LINKE. Die PARTEI, und diese wurden mit einem „klären wir später“ abgetan. Es …
Bei zwei Veranstaltungen im Theater und Konzerthaus wurde eindrücklich klar, dass es auch in der Krise Mut, Hoffnung, Kraft und Aufbruch gibt. Der Blick wurde auch dafür geschärft, dass es uns gut geht, auch wenn einige Vorgänge in der Gesellschaft …
Demut, Kultur, Miteinander und Einbürgerung im Theater und Konzerthaus Weiterlesen »
Am 30. September 2021 fand die 7. Sitzung des Solinger Stadtrats statt. Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI ist mit ihren drei Ratsmitgliedern im Theater- und Konzertsaal vor Ort vertreten. Allgemein herrscht viel Zustimmung zu den meisten Tagesordnungspunkten. Positiv finden …
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI ist enttäuscht vom sehr kurzfristig eingereichten und angenommenen Antrag der SPD, CDU und Grünen zum Thema Luftfilter. Der Antrag ist nur ein Prüfantrag. Die Begründung klingt halbherzig und säht im letzten Satz erneut Zweifel …
Steht die Anschaffung mobiler Luftfilter wieder auf der Kippe? Weiterlesen »
Der Wupperverband, der für die Wasserwirtschaft im gesamten Flussgebiet der Wupper verantwortlich ist, erklärt in diesem Video, wie die großen Talsperren während des Hochwassers gemanaget wurden, und wie wenig Einfluss dies letztenendes auf viele der betroffenen Gebiete hatte. Verschriftlicht wurden …
Videoclip des Wupperverbandes zum Hochwasserereignis am 14./15. Juli 2021 Weiterlesen »
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI setzt sich das Ziel, dass bei sämtlichen neuen Bebauungsplänen ein großes Augenmerk auf die Bodenversiegelung gesetzt werden muss. Aber auch noch nicht umgesetzte Projekte mit abgeschlossener Planung müssen erneut geprüft werden, um Konzepte wie …
Bodenversiegelung stoppen – Initiativen unterstützen! Weiterlesen »
Am 7. September 2021 wurde der Solinger Agenda-Preis für das Jahr 2020 verliehen. Der Preis ist in drei Kategorien aufgeteilt. Die Sieger waren: Lokaler Agenda-Preis – NABU Stadtverband Solingen, für das Engagement für Arten- und Biotopschutz, sowie seine Bildungs- und …
Die Fraktion DIE LINKE. DIE PARTEI war mit drei Personen vor Ort. Zusätzlich beteiligte sich eine Person online. Ursprünglich hätten die letzten Dürrejahre im Fokus stehen sollen. Das Hochwasser vom 14. Juli 2021 warf jedoch die Frage auf, ob es …
Erik Pieck wird ab dem 1. September 2021 den Vorsitz der Ratsfraktion DIE LINKE. Die PARTEI übernehmen. Bei der Fraktionsgründung wurde vereinbart, die Positionen nach jeweils fünf Monaten zu wechseln. Erik Pieck folgt auf Joelle Möltgen, die den Fraktionsvorsitz in …
Erik Pieck ist neuer Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI Weiterlesen »
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI freut sich über das Einsehen der Solinger Schulverwaltung und begrüßt die Anschaffung von 175 mobilen Luftfiltern für Klassen- und Kitaräume als richtigen, ersten Schritt, von dem aber noch nicht alle Kinder unter 12 Jahren …
Ein erster Anfang: 175 Lüftungsgeräte für Klassenräume Weiterlesen »
Die Vertretenden im Bergischen Rat der Parteien DIE LINKE. und Die PARTEI aus Wuppertal haben zusammen mit dem Vertreter der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI aus Solingen eine Fraktion gegründet. Einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden wurde Bernhard Sander (DIE LINKE. Fraktion im …
Gemeinsame Fraktion im Bergischen Rat von DIE LINKE. und Die PARTEI Weiterlesen »
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI findet ist nicht nur im Soliger Stadtrat und seinen Gremien vertreten: Ihr findet uns auch auf Facebook und Instagram! Dort bekommt ihr nicht nur sofort mit, wenn wir einen neue Beitrag verfassen, sondern könnt …
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI freut sich, dass sich die Festhalle Ohligs, die wegen finanzieller Schwierigkeiten am 14. Juli 2011 für 100.000€ an einen Investor verkauft wurde, nun wieder im Besitz der Stadt Solingen befindet. Die Kommune hat von …
Die Festhalle Ohligs ist wieder in kommunaler Hand Weiterlesen »
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI beantragt für die nächste Sitzung des Ausschusses für Städtebau, Stadtentwicklung und digitale Infrastruktur am 27. September 2021 den Bebauungsplan H 667, der sich mit dem Gelände an Börsenstraße und Klingenpfad in Widdert befasst, noch …
Starkregenfälle und Hochwasser haben in weiten Teilen im Westen Deutschlands zu verheerenden Verwüstungen geführt. Die Infrastruktur wurde stark beschädigt und viele Menschen haben existenzielle Folgen davongetragen. Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI ist bestürzt von den schweren Ausmaßen des Hochwassers …
Solidarität mit den Betroffenen der Hochwasser-Katastrophe Weiterlesen »
Die Ratsfraktion DIE LINKE. Die PARTEI setzt sich seit Ende 2020 für die Möglichkeit zur Anschaffung von Luftfiltern an Solinger Schulen ein. Als erweiterten Schutz und zusätzlich zum regelmäßigen Lüften / den Hygienemaßnahmen. Unterschieden wird zwischen stationären Anlagen (mit Frischluftzufuhr) …
Endlich Luftfilter anschaffen – Schulen und Eltern entscheiden lassen! Weiterlesen »
Am 8. Juli 2021 nahm die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI an der Kundgebung der IPPNW– Ärzte und Ärztinnen zur Verhütung des Atomkrieges e.V. und dem Oberbürgermeister Tim Kurzbach auf dem Solinger Rathausplatz teil. An dem heutigen Tag jährt sich …
Mayors for Peace – Bürgermeister für den Frieden Weiterlesen »
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI freut sich über die längeren Öffnungszeiten des Heidebads. Die Verlängerung von ehemals 10:30 bis 16:00 Uhr auf 10:30 bis 19:00 Uhr bietet vor allem Schüler:innen und Erwerbstätigen die Möglichkeit, das Freibad auch unter der …
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI begrüßt die Einigung der Stadt Solingen mit den Bestattungsunternehmen. Wie die Presse im März dieses Jahres berichtete, bot nur noch ein Bestattungsunternehmen Sozialbegräbnisse an. Durch eine Verfahrensänderung kam es zu Zahlungsverzögerungen zum Nachteil der …
Endlich Einigung mit den Bestattungsunternehmen Weiterlesen »
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI war vergangene Woche verwundert über die E-Scooter in der Solinger Innenstadt. Natürlich bieten die neuen Geräte eine weitere, ergänzende Möglichkeit sich in der Stadt fortzubewegen, aber die komplett fehlende Beratung über die E-Scooter in …
Schon im Februar betonte unser Ratsmitglied Harald Schulte-Limbeck die Bedeutung des Themas in einer Pressemitteilung und bemängelte die geringe Anzahl der angeschafften Geräte. Leider hat sich die Situation seitdem nicht verändert.Mehr Informationen findet ihr in der Beschreibung der Petition auf …
Am 8. Mai 2021 jährt sich zum 76. Mal der Tag der Befreiung. Dieser Tag steht für die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht und markiert das Ende eines todbringenden Krieges und den Beginn des Friedens in Europa.Die Fraktion DIE LINKE. …
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI ist für einen dauerhaften Erhalt der Kleingartenanlage Bussche-Kessel-Weg an ihrem jetzigen Standort am Südrand der Ohligser Innenstadt. Die Stadt Solingen soll das Gelände von der Bahnflächen Entwicklungsgesellschaft (BEG) erwerben und eine Ausweisung der Gärten …
Die Kleingartenanlage Bussche-Kessel-Weg muss erhalten werden! Weiterlesen »
Heute nahmen unsere Ratsmitglieder Joelle Möltgen und Erik Pieck an einer Gedenkveranstaltung zum Massaker an der Wenzelnbergschlucht teil. Im Namen der Fraktion legten sie einen Kranz nieder. Dem Massaker an der Wenzelnbergschlucht fielen am 14. April 1945 71 Menschen zu …
Das Solinger Tageblatt fragte nach unserer Haltung zu einem vermeintlich kommenden bundesweitem Lockdown. Wir haben sie kurz zusammengefasst: Ist ein kurzer, harter Lockdown ein geeignetes Mittel gegen die Pandemie? Ja, dafür hätten sich jedoch besser die Osterferien angeboten, so hätte …
3 Fragen an DIE LINKE. Die PARTEI: Corona-Maßnahmen Weiterlesen »
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI bittet zur kommenden Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Inklusion, Senioren und Beschäftigungsförderung am 20. April 2021 um Bericht zur aktuellen Lage der Sozialbestattungen in Solingen. Anlass ist die Berichterstattung der Solinger Lokalpresse im …
DIE LINKE. Die PARTEI wünscht sich mehr Klarheit bei der Sozialbestattung Weiterlesen »
In den vergangenen Jahren hat die alte Fraktion DIE LINKE. den aus ihrer Sicht guten Änderungsanträgen der anderen Fraktionen zugestimmt und wegen erheblicher Sparmaßnahmen im sozialen Bereich und öffentlichen Nahverkehr sowie dem Verkauf von städtischen Grundstücken an Investoren den Gesamthaushalt …
Abstimmung der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI zum Haushalt 2021 Weiterlesen »
Neben einfachen Hygienekonzepten mit Schnelltests und Lüften fordert die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI auch mehr Luftfilter an Solinger Schulen – zumindest an den Grundschulen. Der Fraktionsvorsitzende Harald Schulte-Limbeck ist sauer, da angesichts der hohen Fallzahlen und der verschiedenen, wesentlich …
Gegen Corona müssen mehr Luftfilter an die Solinger Schulen Weiterlesen »
Am 08.10.2020 haben die Ratsmitglieder der Partei DIE LINKE., Erik Pieck und Joelle Möltgen, und das Ratsmitglied der Partei Die PARTEI, Harald Schulte-Limbeck, gemeinsam in einem Schreiben an den Oberbürgermeister mitgeteilt, dass sie eine gemeinsame Fraktion bilden. „Ich freue mich …
DIE LINKE. und Die PARTEI bilden eine gemeinsame Fraktion. Weiterlesen »