Die Gleichstellungsstelle der Stadt Solingen hat eine Aktionswoche gegen Gewalt an Frauen geplant und dazu eine Broschüre veröffentlicht. Teil der Kampagne sind Plakate in Bussen, Workshops, eine Filmvorführung und vieles mehr. Informiert euch auf der Website der Stadt. Die Fraktion …

Aktionswoche Nein! zu Gewalt gegen Frauen Weiterlesen »

Bei zwei Veranstaltungen im Theater und Konzerthaus wurde eindrücklich klar, dass es auch in der Krise Mut, Hoffnung, Kraft und Aufbruch gibt. Der Blick wurde auch dafür geschärft, dass es uns gut geht, auch wenn einige Vorgänge in der Gesellschaft …

Demut, Kultur, Miteinander und Einbürgerung im Theater und Konzerthaus Weiterlesen »

Am 30. September 2021 fand die 7. Sitzung des Solinger Stadtrats statt. Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI ist mit ihren drei Ratsmitgliedern im Theater- und Konzertsaal vor Ort vertreten. Allgemein herrscht viel Zustimmung zu den meisten Tagesordnungspunkten. Positiv finden …

7. Sitzung des Solinger Stadtrats Weiterlesen »

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI ist enttäuscht vom sehr kurzfristig eingereichten und angenommenen Antrag der SPD, CDU und Grünen zum Thema Luftfilter. Der Antrag ist nur ein Prüfantrag. Die Begründung klingt halbherzig und säht im letzten Satz erneut Zweifel …

Steht die Anschaffung mobiler Luftfilter wieder auf der Kippe? Weiterlesen »

Der Wupperverband, der für die Wasserwirtschaft im gesamten Flussgebiet der Wupper verantwortlich ist, erklärt in diesem Video, wie die großen Talsperren während des Hochwassers gemanaget wurden, und wie wenig Einfluss dies letztenendes auf viele der betroffenen Gebiete hatte. Verschriftlicht wurden …

Videoclip des Wupperverbandes zum Hochwasserereignis am 14./15. Juli 2021 Weiterlesen »

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI setzt sich das Ziel, dass bei sämtlichen neuen Bebauungsplänen ein großes Augenmerk auf die Bodenversiegelung gesetzt werden muss. Aber auch noch nicht umgesetzte Projekte mit abgeschlossener Planung müssen erneut geprüft werden, um Konzepte wie …

Bodenversiegelung stoppen – Initiativen unterstützen! Weiterlesen »

Erik Pieck wird ab dem 1. September 2021 den Vorsitz der Ratsfraktion DIE LINKE. Die PARTEI übernehmen.  Bei der Fraktionsgründung wurde vereinbart, die Positionen nach jeweils fünf Monaten zu wechseln. Erik Pieck folgt auf Joelle Möltgen, die den Fraktionsvorsitz in …

Erik Pieck ist neuer Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI Weiterlesen »

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI freut sich über das Einsehen der Solinger Schulverwaltung und begrüßt die Anschaffung von 175 mobilen Luftfiltern für Klassen- und Kitaräume als richtigen, ersten Schritt, von dem aber noch nicht alle Kinder unter 12 Jahren …

Ein erster Anfang: 175 Lüftungsgeräte für Klassenräume Weiterlesen »

Die Vertretenden im Bergischen Rat der Parteien DIE LINKE. und Die PARTEI aus Wuppertal haben zusammen mit dem Vertreter der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI aus Solingen eine Fraktion gegründet. Einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden wurde Bernhard Sander (DIE LINKE. Fraktion im …

Gemeinsame Fraktion im Bergischen Rat von DIE LINKE. und Die PARTEI Weiterlesen »

Starkregenfälle und Hochwasser haben in weiten Teilen im Westen Deutschlands zu verheerenden Verwüstungen geführt. Die Infrastruktur wurde stark beschädigt und viele Menschen haben existenzielle Folgen davongetragen. Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI ist bestürzt von den schweren Ausmaßen des Hochwassers …

Solidarität mit den Betroffenen der Hochwasser-Katastrophe Weiterlesen »

Luftfilter: in Solingen noch Mangelware

Die Ratsfraktion DIE LINKE. Die PARTEI setzt sich seit Ende 2020 für die Möglichkeit zur Anschaffung von Luftfiltern an Solinger Schulen ein. Als erweiterten Schutz und zusätzlich zum regelmäßigen Lüften / den Hygienemaßnahmen. Unterschieden wird zwischen stationären Anlagen (mit Frischluftzufuhr) …

Endlich Luftfilter anschaffen – Schulen und Eltern entscheiden lassen! Weiterlesen »

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI begrüßt die Einigung der Stadt Solingen mit den Bestattungsunternehmen. Wie die Presse im März dieses Jahres berichtete, bot nur noch ein Bestattungsunternehmen Sozialbegräbnisse an. Durch eine Verfahrensänderung kam es zu Zahlungsverzögerungen zum Nachteil der …

Endlich Einigung mit den Bestattungsunternehmen Weiterlesen »

Schon im Februar betonte unser Ratsmitglied Harald Schulte-Limbeck die Bedeutung des Themas in einer Pressemitteilung und bemängelte die geringe Anzahl der angeschafften Geräte. Leider hat sich die Situation seitdem nicht verändert.Mehr Informationen findet ihr in der Beschreibung der Petition auf …

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI braucht eure Unterstützung für Luftreiniger an Grund- und Förderschulen in Solingen! Weiterlesen »

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI ist für einen dauerhaften Erhalt der Kleingartenanlage Bussche-Kessel-Weg an ihrem jetzigen Standort am Südrand der Ohligser Innenstadt. Die Stadt Solingen soll das Gelände von der Bahnflächen Entwicklungsgesellschaft (BEG) erwerben und eine Ausweisung der Gärten …

Die Kleingartenanlage Bussche-Kessel-Weg muss erhalten werden! Weiterlesen »

Das Solinger Tageblatt fragte nach unserer Haltung zu einem vermeintlich kommenden bundesweitem Lockdown. Wir haben sie kurz zusammengefasst: Ist ein kurzer, harter Lockdown ein geeignetes Mittel gegen die Pandemie? Ja, dafür hätten sich jedoch besser die Osterferien angeboten, so hätte …

3 Fragen an DIE LINKE. Die PARTEI: Corona-Maßnahmen Weiterlesen »

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI bittet zur kommenden Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Inklusion, Senioren und Beschäftigungsförderung am 20. April 2021 um Bericht zur aktuellen Lage der Sozialbestattungen in Solingen. Anlass ist die Berichterstattung der Solinger Lokalpresse im …

DIE LINKE. Die PARTEI wünscht sich mehr Klarheit bei der Sozialbestattung Weiterlesen »

In den vergangenen Jahren hat die alte Fraktion DIE LINKE. den aus ihrer Sicht guten Änderungsanträgen der anderen Fraktionen zugestimmt und wegen erheblicher Sparmaßnahmen im sozialen Bereich und öffentlichen Nahverkehr sowie dem Verkauf von städtischen Grundstücken an Investoren den Gesamthaushalt …

Abstimmung der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI zum Haushalt 2021 Weiterlesen »

Neben einfachen Hygienekonzepten mit Schnelltests und Lüften fordert die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI auch mehr Luftfilter an Solinger Schulen – zumindest an den Grundschulen. Der Fraktionsvorsitzende Harald Schulte-Limbeck ist sauer, da angesichts der hohen Fallzahlen und der verschiedenen, wesentlich …

Gegen Corona müssen mehr Luftfilter an die Solinger Schulen Weiterlesen »

Am 08.10.2020 haben die Ratsmitglieder der Partei DIE LINKE., Erik Pieck und Joelle Möltgen, und das Ratsmitglied der Partei Die PARTEI, Harald Schulte-Limbeck, gemeinsam in einem Schreiben an den Oberbürgermeister mitgeteilt, dass sie eine gemeinsame Fraktion bilden. „Ich freue mich …

DIE LINKE. und Die PARTEI bilden eine gemeinsame Fraktion. Weiterlesen »