Am 25.11. ist Orange Day

Am 25. November ist der „internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“, oder auch kurz „Orange Day“ genannt. Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI sagt auch dieses Jahr klar NEIN! zu Gewalt gegen Frauen.   Wie die Stadt Solingen …

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI sagt auch dieses Jahr klar NEIN! zu Gewalt gegen Frauen Weiterlesen »

Nein zur Servicegesellschaft städt. Klinikum

Bei künftigen Neueinstellungen des städtischen Klinikums sollen Mitarbeitende aus dem Nicht-Medizinischen Bereich drei bis vier Euro weniger Stundenlohn erhalten um Geld einzusparen. Durch Neugründung einer Service GmbH umgeht man die Zahlung nach Tarifvertrag des öffentlichen Diensts (TvöD). Gerade die unteren …

Städtisches Klinikum Solingen: Keine Einsparung auf dem Rücken der (neuen) Mitarbeitenden! Weiterlesen »

Was ist ein Schulsozialindex?

Herr Groos von der Solinger Statistikstelle nahm am 12. Oktober an der Fraktionssitzung von DIE LINKE. Die PARTEI teil und stellte das Konzept des kommunalen Schulsozialindex für Schulen vor. Der kommunale Index kann im Gegensatz zum Index des Lands NRW …

Was ist ein Schulsozialindex? Weiterlesen »

Schulausbau verzögert sich

Die Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung zog an diesem Dienstag eine traurige Bilanz: Durch gestiegene Baukosten müssen dringend notwendige Erweiterungen der Grundschulen Katternberg und Aufderhöhe unbestimmt nach hinten verschoben werden. Dabei wird es zukünftig deutlich mehr Schulanfänger:innen geben. …

Geld ist da – nur nicht für Schulen Weiterlesen »

Überprüfung der Gebühren

Auf Basis unseres Antrags der Fraktion Die LINKE. Die PARTEI wurde aktuell im Rechnungsprüfungsausschuss erreicht, dass eine Prüfung der Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallbeseitigungsgebühren zukünftig in die laufenden Prüfungen des Revisionsdienstes aufgenommen werden soll. Dies stellt sicher, dass die entrichteten Abfallbeseitigungsgebühren …

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI hat die detaillierte Überprüfung der Gebühren angestoßen Weiterlesen »

Der Beirat für Menschen mit Behinderung fördert inklusive Kulturprojekte

Der Beirat für Menschen mit Behinderung fördert Projekte, Maßnahmen oder Veranstaltungen unterschiedlicher Personengruppen (z. B. Kinder, Frauen, Männer, geflüchtete Menschen, gehörlose Menschen, mobilitätseingeschränkte Menschen) oder Lebensbereiche (z. B. Freizeit, Arbeit, Wohnen, Mobilität) die einen jährlich neu festgelegten Themenschwerpunkt in den …

Förderung inklusiver Kulturprojekte Weiterlesen »

Den Solingerinnen und Solingern steht ein harter Winter bevor: Die Energie- und Lebensmittelpreise steigen dramatisch. Viele werden diese vermutlich nicht bezahlen können und stehen vor der Frage: „Warme Wohnung oder satt zu essen?“ Diese Menschen benötigen dringend unsere Hilfe. Die …

Haushalt mehr an Bedürftigen ausrichten! Weiterlesen »

Zugängliche Haushaltsplanung

In der Sitzung des Solinger Stadtrates am 8. September 2022 reichte die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI eine Anfrage zur besseren allgemeinen Verständlichkeit der Haushaltsplanungen ein. Die Stadt Solingen hat in ihren Leitlinien für Bürgerbeteiligung den Anspruch formuliert, dass sie …

Zugängliche Haushaltsplanung für jede:n Weiterlesen »

Solinger Nachhaltigskeitstage 2022

Hinweis: Es ist eine Anmeldung (online oder telefonisch) erforderlich, hier findet man auch weitere Infos und den genauen Veranstaltungsort. Zur Anmeldung Der Start mit dem ersten Thementag zu „Natürliche Ressourcen und Umwelt“ wird am Donnerstag, den 08.09.2022 in der Parkanlage …

Solinger Nachhaltigkeitstage im September Weiterlesen »

Die Fraktion setzt sich für kostenlose Menstruationsartikel ein.

Noch im März dieses Jahres wurde unser Antrag im HPGA zu Menstruationsartikelspendern in weiterführenden Schulen und öffentlichen Gebäuden abgelehnt – es wäre organisatorisch nicht möglich. Diese Einschätzung sollte dringend überholt werden. Unsere Nachbarstädte Düsseldorf und Remscheid machen es vor: In …

Kostenlose Menstruationsartikel – Warum nicht für Solingerinnen? Weiterlesen »