Im Hinblick auf die besonders schwierige finanzielle Lage unserer Kommune müssen wir im Herangehen an den diesjährigen Haushalt und auch in der Gestaltung unserer Politik konsequenter handeln. Es gibt ernsthafte soziale Probleme in unserer Stadt. Jedes 5. Kind lebt in …

Wir wollen einen sozial und ökologisch orientierten Haushalt Weiterlesen »

Was ist ein Schulsozialindex?

Herr Groos von der Solinger Statistikstelle nahm am 12. Oktober an der Fraktionssitzung von DIE LINKE. Die PARTEI teil und stellte das Konzept des kommunalen Schulsozialindex für Schulen vor. Der kommunale Index kann im Gegensatz zum Index des Lands NRW …

Was ist ein Schulsozialindex? Weiterlesen »

Schulausbau verzögert sich

Die Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung zog an diesem Dienstag eine traurige Bilanz: Durch gestiegene Baukosten müssen dringend notwendige Erweiterungen der Grundschulen Katternberg und Aufderhöhe unbestimmt nach hinten verschoben werden. Dabei wird es zukünftig deutlich mehr Schulanfänger:innen geben. …

Geld ist da – nur nicht für Schulen Weiterlesen »

Überprüfung der Gebühren

Auf Basis unseres Antrags der Fraktion Die LINKE. Die PARTEI wurde aktuell im Rechnungsprüfungsausschuss erreicht, dass eine Prüfung der Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallbeseitigungsgebühren zukünftig in die laufenden Prüfungen des Revisionsdienstes aufgenommen werden soll. Dies stellt sicher, dass die entrichteten Abfallbeseitigungsgebühren …

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI hat die detaillierte Überprüfung der Gebühren angestoßen Weiterlesen »

Den Solingerinnen und Solingern steht ein harter Winter bevor: Die Energie- und Lebensmittelpreise steigen dramatisch. Viele werden diese vermutlich nicht bezahlen können und stehen vor der Frage: „Warme Wohnung oder satt zu essen?“ Diese Menschen benötigen dringend unsere Hilfe. Die …

Haushalt mehr an Bedürftigen ausrichten! Weiterlesen »

Zugängliche Haushaltsplanung

In der Sitzung des Solinger Stadtrates am 8. September 2022 reichte die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI eine Anfrage zur besseren allgemeinen Verständlichkeit der Haushaltsplanungen ein. Die Stadt Solingen hat in ihren Leitlinien für Bürgerbeteiligung den Anspruch formuliert, dass sie …

Zugängliche Haushaltsplanung für jede:n Weiterlesen »