Die Stadt Solingen möchte die Grundlagen für die Schaffung einer Schulbaugesellschaft etablieren. Erstmalig Ende April als Beschlussvorlage formuliert, steht das Thema in den kommenden Wochen in mehreren Ausschüssen auf der Tagesordnung. Wenn es nach den Verantwortlichen geht, wird es schnell …

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI betrachtet die Gründung einer Schulbaugesellschaft kritisch – Doppelstrukturen sind intransparent und kostenintensiv Weiterlesen »

2026 steht der Rechtsanspruch für einen Platz in einer offen Ganztagsbetreuung an einer Grundschule an. Der Anspruch startet ab August 2026 mit den ersten Klassen, bis sukzessiv schließlich 2029 jedem Grundschulkind ein Platz zusteht. Das wurde 2021 vom Bund beschlossen, …

Unterfinanzierung der OGS: Das kann so nicht weitergehen! Weiterlesen »

Im Hinblick auf die besonders schwierige finanzielle Lage unserer Kommune müssen wir im Herangehen an den diesjährigen Haushalt und auch in der Gestaltung unserer Politik konsequenter handeln. Es gibt ernsthafte soziale Probleme in unserer Stadt. Jedes 5. Kind lebt in …

Wir wollen einen sozial und ökologisch orientierten Haushalt Weiterlesen »

Was ist ein Schulsozialindex?

Herr Groos von der Solinger Statistikstelle nahm am 12. Oktober an der Fraktionssitzung von DIE LINKE. Die PARTEI teil und stellte das Konzept des kommunalen Schulsozialindex für Schulen vor. Der kommunale Index kann im Gegensatz zum Index des Lands NRW …

Was ist ein Schulsozialindex? Weiterlesen »

Schulausbau verzögert sich

Die Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung zog an diesem Dienstag eine traurige Bilanz: Durch gestiegene Baukosten müssen dringend notwendige Erweiterungen der Grundschulen Katternberg und Aufderhöhe unbestimmt nach hinten verschoben werden. Dabei wird es zukünftig deutlich mehr Schulanfänger:innen geben. …

Geld ist da – nur nicht für Schulen Weiterlesen »

Die Fraktion setzt sich für kostenlose Menstruationsartikel ein.

Noch im März dieses Jahres wurde unser Antrag im HPGA zu Menstruationsartikelspendern in weiterführenden Schulen und öffentlichen Gebäuden abgelehnt – es wäre organisatorisch nicht möglich. Diese Einschätzung sollte dringend überholt werden. Unsere Nachbarstädte Düsseldorf und Remscheid machen es vor: In …

Kostenlose Menstruationsartikel – Warum nicht für Solingerinnen? Weiterlesen »