Radikaler Sparkurs auf dem Rücken der Schwächsten durch den Zuständigkeitswechsel der Betreuung junger Menschen ab 2025 Nach zahlreichen Meldungen und Presseberichten sowie des Berichts 4381/2023 vom 22.08.2023 aus dem Solinger Jobcenter im Sozialausschuss ist ab 2025 im Rahmen der beabsichtigten …

Presseerklärung der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI zur Situation im Solinger Jobcenter: Weiterlesen »

Der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI reichen Trinkbrunnen mit Wasser zukünftig nicht mehr aus und fordert deshalb auch Bierbrunnen gegen Hitze und Durst. Hitzeaktionspläne, Gesundheitsschutz und die umgesetzte EU-Richtlinie im Wasserhaushaltgesetz machen Trinkbrunnen zur kommunalen Pflichtaufgabe. Die Aufstellung der zusätzlichen …

Bierbrunnen für Solingen gefordert Weiterlesen »

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI ist klar gegen eine solche Umstrukturierung. Eine Servicegesellschaft spaltet die Angestellten und wird sich in kommender Zukunft finanziell nicht rechnen. Dazu noch einmal unsere Pressemitteilung vom 24. November 2022: Städtisches Klinikum Solingen: Keine Einsparung …

Das Thema Servicegesellschaft für das städtische Klinikum Solingen ist noch immer nicht vom Tisch Weiterlesen »

Im Hinblick auf die besonders schwierige finanzielle Lage unserer Kommune müssen wir im Herangehen an den diesjährigen Haushalt und auch in der Gestaltung unserer Politik konsequenter handeln. Es gibt ernsthafte soziale Probleme in unserer Stadt. Jedes 5. Kind lebt in …

Wir wollen einen sozial und ökologisch orientierten Haushalt Weiterlesen »

Frau. Leben. Freiheit. Solingen für Iran

Am Freitag, 9. Dezember 2022 findet um 17 Uhr am Neumarkt in Solingen eine Solidaritätskundgebung für die Menschen im Iran statt, die sich gegen die Diktatur in ihrem Land auflehnen und dabei um ihr Leben fürchten müssen. Alle Infos auch …

Frau. Leben. Freiheit. Solingen für Iran Weiterlesen »

Am 25.11. ist Orange Day

Am 25. November ist der „internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen“, oder auch kurz „Orange Day“ genannt. Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI sagt auch dieses Jahr klar NEIN! zu Gewalt gegen Frauen.   Wie die Stadt Solingen …

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI sagt auch dieses Jahr klar NEIN! zu Gewalt gegen Frauen Weiterlesen »

Nein zur Servicegesellschaft städt. Klinikum

Bei künftigen Neueinstellungen des städtischen Klinikums sollen Mitarbeitende aus dem Nicht-Medizinischen Bereich drei bis vier Euro weniger Stundenlohn erhalten um Geld einzusparen. Durch Neugründung einer Service GmbH umgeht man die Zahlung nach Tarifvertrag des öffentlichen Diensts (TvöD). Gerade die unteren …

Städtisches Klinikum Solingen: Keine Einsparung auf dem Rücken der (neuen) Mitarbeitenden! Weiterlesen »

Was ist ein Schulsozialindex?

Herr Groos von der Solinger Statistikstelle nahm am 12. Oktober an der Fraktionssitzung von DIE LINKE. Die PARTEI teil und stellte das Konzept des kommunalen Schulsozialindex für Schulen vor. Der kommunale Index kann im Gegensatz zum Index des Lands NRW …

Was ist ein Schulsozialindex? Weiterlesen »

Schulausbau verzögert sich

Die Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung zog an diesem Dienstag eine traurige Bilanz: Durch gestiegene Baukosten müssen dringend notwendige Erweiterungen der Grundschulen Katternberg und Aufderhöhe unbestimmt nach hinten verschoben werden. Dabei wird es zukünftig deutlich mehr Schulanfänger:innen geben. …

Geld ist da – nur nicht für Schulen Weiterlesen »