2024-03-21 Mitleidsbekundung zur Brandstiftung in Solingen

Noch immer hallt der tragische Großbrand in einem Wohnkomplex in der Grünewalder Straße nach, bei dem eine junge 4-köpfige Familie bulgarischer Abstammung starb. Es gab im Vorfeld vielfach die Befürchtungen, Solingen 1993 könne sich hier wiederholt haben. Wie nun Polizei …

Verheerender Großbrand in Solingen: Großer Dank an die Einsatzkräfte und Ermittlungsbehörden. Unser Mitgefühl gilt den Betroffenen! Weiterlesen »

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI ist bestürzt über die Vorfälle rund um Silvester im Wohngebiet Hasseldelle und sieht dringenden Handlungsbedarf bei den Angeboten für Jugendliche. Die Hasseldelle besteht nicht nur aus den Räumen mit großem akutem Handlungsbedarf, sondern ist …

DIE LINKE. Die PARTEI sieht großen Ausbaubedarf bei den Angeboten für junge Menschen in der Hasseldelle Weiterlesen »

Im Rahmen des Internationalen Tags gegen Gewalt am 25. November hat die Gleichstellungsstelle der Stadt Solingen eine Aktionswoche organisiert. Die Veranstaltungen findet ihr auf dieser Seite. Weitere Information zu Thema Gewalt gegen Frauen und Mädchen und welche dauerhaften Aktionen in …

Aktionswoche „NEIN! zu Belästigung“ vom 20. bis 25. November 2023 Weiterlesen »

Unsere Fraktionsvorsitzende Joelle Möltgen spricht sich gegen zusätzliche Belastung von Eltern aus: „Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, unsere Kommune ist pleite. Und wenn wir jedes Mal einen Euro dafür bekommen würden, wenn jemand von uns diesen …

Unsere Rede zu Eternbeiträgen für Spielgruppen Weiterlesen »

2026 steht der Rechtsanspruch für einen Platz in einer offen Ganztagsbetreuung an einer Grundschule an. Der Anspruch startet ab August 2026 mit den ersten Klassen, bis sukzessiv schließlich 2029 jedem Grundschulkind ein Platz zusteht. Das wurde 2021 vom Bund beschlossen, …

Unterfinanzierung der OGS: Das kann so nicht weitergehen! Weiterlesen »

Radikaler Sparkurs auf dem Rücken der Schwächsten durch den Zuständigkeitswechsel der Betreuung junger Menschen ab 2025 Nach zahlreichen Meldungen und Presseberichten sowie des Berichts 4381/2023 vom 22.08.2023 aus dem Solinger Jobcenter im Sozialausschuss ist ab 2025 im Rahmen der beabsichtigten …

Presseerklärung der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI zur Situation im Solinger Jobcenter: Weiterlesen »

Der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI reichen Trinkbrunnen mit Wasser zukünftig nicht mehr aus und fordert deshalb auch Bierbrunnen gegen Hitze und Durst. Hitzeaktionspläne, Gesundheitsschutz und die umgesetzte EU-Richtlinie im Wasserhaushaltgesetz machen Trinkbrunnen zur kommunalen Pflichtaufgabe. Die Aufstellung der zusätzlichen …

Bierbrunnen für Solingen gefordert Weiterlesen »