Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI hat sich in den Verhandlungen zum Doppelhaushalt durchgesetzt und erneut eine deutliche Nachbesserung im Bereich Jugend/Soziales erreicht. Nach anstrengenden und intensiven Beratungen kann der Doppelhaushalt 2025/26 nun im Stadtrat beschlossen werden. Der ursprüngliche Haushaltsentwurf …
Die finanzielle Lage für die Träger der Jugend- und Sozialarbeit ist fatal und benötigt eine sichere Zukunftsplanung. Unsere Fraktion konnte für den laufenden Haushalt 2024 noch signifikante Erhöhungen bei den Zuschüssen im Bereich Jugend & Soziales erstreiten, die deutlich über …
Ein zentraler Streitpunkt der kommenden Haushaltsdebatte wird die Festlegung der Hebesätze bei der Grundsteuer B in Solingen sein. Vielen Mieterinnen und Mietern und auch Eigenheimnutzern droht eine dramatische Erhöhung ihrer Grundsteuer – bei Mietern durch Umschichtung auf die Miete. Genau …
Wir wünschen den direkt Betroffenen, den Angehörigen, den Augenzeugen und Hilfskräften weiterhin viel Kraft. Die Stadt muss zusammenstehen, in Ruhe trauern können, damit die Verarbeitung beginnen kann. Trauerarbeit, Hilfsangebote und Verarbeitung der Tat haben Priorität. Die Ermittlungen, auch nach der …
Im Solinger Tageblatt erschien in der Ausgabe vom 1. August 2024 ein Artikel, der die Frage stellte, ob die Änderung historisch belasteter Straßennamen in Solingen nicht „längst überfällig“ sei. Konkret wurde diese Frage von Olaf Link gestellt, Solinger Autor und …
Der K(r)ampf um den „Alten Bahnhof“ geht weiter. Schon letztes Jahr hat die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI gefordert, dass vor einer Veräußerung des alten Bahnhofs alternative Konzepte zur Nutzung der Flächen geprüft werden sollen, dass die gesamte Immobilie möglichst …
Die Stadt Solingen möchte die Grundlagen für die Schaffung einer Schulbaugesellschaft etablieren. Erstmalig Ende April als Beschlussvorlage formuliert, steht das Thema in den kommenden Wochen in mehreren Ausschüssen auf der Tagesordnung. Wenn es nach den Verantwortlichen geht, wird es schnell …
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI freut sich, dass ihr Prüfantrag zur Einführung von Wandernadeln auf dem Klingenpfad zur Stärkung des Wandertourismus in Solingen in der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus mehrheitlich angenommen worden ist. Ob …
Die Fraktion Die LINKE. Die PARTEI konnte in den Haushaltsverhandlungen für 2024 eine dringend notwendige fast 10%-Steigerung der Mittel für den Bereich Jugend & Soziales (Wohlfahrtsverbände) erreichen. Rückblickend auf die konstruktiven Verhandlungen mit SPD und Grünen, war die Ratssitzung am …
Kunst und Kultur können wichtige Triebkräfte für positive Stadtentwicklung sein. Das ist im Grunde kein Geheimnis und gilt so auch in jedem Falle für Solingen. Seien es nun beispielhaft die facettenreichen Formate der Bergischen Symphoniker; funktionierende Subkultur, die durch Initiativen …