Nein zur Servicegesellschaft städt. Klinikum

Bei künftigen Neueinstellungen des städtischen Klinikums sollen Mitarbeitende aus dem Nicht-Medizinischen Bereich drei bis vier Euro weniger Stundenlohn erhalten um Geld einzusparen. Durch Neugründung einer Service GmbH umgeht man die Zahlung nach Tarifvertrag des öffentlichen Diensts (TvöD). Gerade die unteren …

Städtisches Klinikum Solingen: Keine Einsparung auf dem Rücken der (neuen) Mitarbeitenden! Weiterlesen »

Schulausbau verzögert sich

Die Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung zog an diesem Dienstag eine traurige Bilanz: Durch gestiegene Baukosten müssen dringend notwendige Erweiterungen der Grundschulen Katternberg und Aufderhöhe unbestimmt nach hinten verschoben werden. Dabei wird es zukünftig deutlich mehr Schulanfänger:innen geben. …

Geld ist da – nur nicht für Schulen Weiterlesen »

Überprüfung der Gebühren

Auf Basis unseres Antrags der Fraktion Die LINKE. Die PARTEI wurde aktuell im Rechnungsprüfungsausschuss erreicht, dass eine Prüfung der Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallbeseitigungsgebühren zukünftig in die laufenden Prüfungen des Revisionsdienstes aufgenommen werden soll. Dies stellt sicher, dass die entrichteten Abfallbeseitigungsgebühren …

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI hat die detaillierte Überprüfung der Gebühren angestoßen Weiterlesen »

Zugängliche Haushaltsplanung

In der Sitzung des Solinger Stadtrates am 8. September 2022 reichte die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI eine Anfrage zur besseren allgemeinen Verständlichkeit der Haushaltsplanungen ein. Die Stadt Solingen hat in ihren Leitlinien für Bürgerbeteiligung den Anspruch formuliert, dass sie …

Zugängliche Haushaltsplanung für jede:n Weiterlesen »

Die Fraktion setzt sich für kostenlose Menstruationsartikel ein.

Noch im März dieses Jahres wurde unser Antrag im HPGA zu Menstruationsartikelspendern in weiterführenden Schulen und öffentlichen Gebäuden abgelehnt – es wäre organisatorisch nicht möglich. Diese Einschätzung sollte dringend überholt werden. Unsere Nachbarstädte Düsseldorf und Remscheid machen es vor: In …

Kostenlose Menstruationsartikel – Warum nicht für Solingerinnen? Weiterlesen »

Ulrike Zerhau ist neues Ratsmitglied

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI hat seit der letzten Ratssitzung ein neues Mitglied: Ulrike Zerhau tritt die Nachfolge für Erik Pieck an. Neben ihrer neuen Tätigkeit als stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist sie Kreisvorsitzende von DIE LINKE. Solingen und im hiesigen …

Wir begrüßen Ulrike Zerhau als neues Ratsmitglied! Weiterlesen »

Seit acht Wochen bereits streiken die überlasteten Pflege- und Servicekräfte der Unikliniken in NRW für bessere Arbeitsbedingungen und eine bessere Versorgung ihrer Patient:innen durch Einstellung von mehr Personal. Dies geschieht im Rahmen der Krankenhausbewegung „Notruf NRW“. Die Klinikleitungen mauern und …

Solidarität mit Uniklinik-Streik Weiterlesen »

Der Widerstand gegen die Zerstörung der Gärten und den Verkauf als Gewerbegebiet hat sich gelohnt. Bereits seit dem Frühjahr 2021 hat die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI den Bürgerantrag der Bürgerinitiative „L405-B229nein“, des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) und …

Rettung der Kleingartenanlage Bussche-Kessel-Weg kommt in Sicht Weiterlesen »

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI bleibt kritisch bezüglich des Baus der Arena Bergisch Land am Standort Weyersberg. Die Fraktion setzte sich in den vergangenen Wochen intensiv mit den Akteuren, dem aktuellen Standort, der Historie zum geplanten Bau an anderen …

Arena Bergisch Land – so nicht! Weiterlesen »