Es ist ein Trauerspiel und eine Schande für unsere Stadt, dass eine so beliebte Freizeitanlage möglicherweise vor dem Aus steht. Das Ende von „Ittertal“ wäre ein großer Verlust für das Freizeitangebot wie auch für den Breitensport. Die Stadt Solingen, die …
Radikaler Sparkurs auf dem Rücken der Schwächsten durch den Zuständigkeitswechsel der Betreuung junger Menschen ab 2025 Nach zahlreichen Meldungen und Presseberichten sowie des Berichts 4381/2023 vom 22.08.2023 aus dem Solinger Jobcenter im Sozialausschuss ist ab 2025 im Rahmen der beabsichtigten …
Aufgrund unserer Fragen zu unklaren Vorlagen und einer eigenen Besichtigung mit Begleitung eines Experten konnten wir Bewegung in die Sache bringen und einen vorschnellen Beschluss zum Verkauf des alten Bahnhofs verhindern. Wir konnten auch andere Fraktionen anregen, eigene Nachfragen zu …
Ohne uns wäre der geschichtsträchtige Alte Bahnhof schon verramscht! Weiterlesen »
Der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI reichen Trinkbrunnen mit Wasser zukünftig nicht mehr aus und fordert deshalb auch Bierbrunnen gegen Hitze und Durst. Hitzeaktionspläne, Gesundheitsschutz und die umgesetzte EU-Richtlinie im Wasserhaushaltgesetz machen Trinkbrunnen zur kommunalen Pflichtaufgabe. Die Aufstellung der zusätzlichen …
Unsere Fraktion stellte eine Anfrage an die Verwaltung zum Umgang mit rechtextrem konnotierten Kennzeichen. Diverse Kennzeichen sind bereits generell für die Verwendung gesperrt. Bei diesen Kennzeichen handelt es sich um konkrete Buchstaben- und Zahlenkombinationen, die einen klaren Bezug zu Daten …
Unsere Fraktion hatte im Juni im Finanzausschuss umfangreiche Fragen zum geplanten Verkauf des Bahnhofgebäudes und des gesamten Geländes gestellt. Die Antworten fielen äußerst dürftig und widersprüchlich aus. Wir wollen angesichts der undurchsichtigen Vorgehensweise der Verwaltung mehr Klarheit schaffen, damit alle …
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI will die Akten zum alten Bahnhofsgebäude sehen Weiterlesen »
Das Ziel, das die drei Großstädte des Bergischen Städtedreiecks, Wuppertal, Solingen und Remscheid, mit der Regionale 2006 verfolgten, war, den Strukturwandel in der Region zu Beginn des neuen Jahrtausends voranzutreiben. Unter diesen Vorgaben bzw. als Projekt der Regionale wurde seinerzeit …
Die Stecker-Photovoltaikanlagen rechnen sich aus ökologischen und finanziellen Gründen. Die Nutzung ist einfach und mit der Förderung aus der Billigkeitsrichtline Klimaschutz durch das Land NRW rechnet sich das ganz besonders. Pro Modul werden 200€ gefördert, maximal 400€ bei zwei Modulen …
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist beschämend und unwürdig, wie im Vorfeld der Haushaltsbeschlüsse selbst kleine Posten hin und hergeschoben werden, um ein bisschen Geld für andere, dringend zu erledigende Ausgaben zusammenzukratzen. Solingen …
Im Hinblick auf die besonders schwierige finanzielle Lage unserer Kommune müssen wir im Herangehen an den diesjährigen Haushalt und auch in der Gestaltung unserer Politik konsequenter handeln. Es gibt ernsthafte soziale Probleme in unserer Stadt. Jedes 5. Kind lebt in …
Wir wollen einen sozial und ökologisch orientierten Haushalt Weiterlesen »