Die Ratsfraktion DIE LINKE. Die PARTEI beantragt in einer Resolution für die kommende Ratssitzung, dass die Stadt Solingen sich offiziell zur friedenserhaltenden Stadt erklärt. Damit setzt Solingen ein deutliches Zeichen gegen Aufrüstung und Militarisierung: Angriffs- und Mittelstreckenwaffen, und damit auch …

Solingen soll Friedensstadt bleiben – keine Stationierung und keine Überquerungsfahrten von Angriffs- und Mittelstreckenraketen auf und über dem Solinger Stadtgebiet Weiterlesen »

Kita in Solingen-Unterburg: Verzögerung wirft Fragen auf! Ratsantrag zur Überprüfung der Beschaffungsabläufe bei der Möblierung Die geplante Eröffnung der neuen Kita „Burger Schlossgeister“ in Unterburg verzögert sich erneut. Obwohl das Gebäude Ende Juli an die Stadt übergeben wurde und der …

Kita in Solingen-Unterburg: Verzögerung wirft Fragen auf! Ratsantrag zur Überprüfung der Beschaffungsabläufe bei der Möblierung Weiterlesen »

Morgen ist die Jury-Sitzung für die Konzeptvergabe zum Alten Bahnhof und wir als Fraktion bekräftigen weiterhin unsere Haltung: Wir lehnen eine Privatisierung des Alten Bahnhofs entschieden ab. „Der Alte Bahnhof ist ein Schlüsselobjekt für gelungene Innenstadtentwicklung. Wer ihn an kurzfristig …

Alter Bahnhof in Solingen: Wir stellen uns gegen jede Verscherbelung – Gebäude muss zugunsten von Bildung, Kultur und Wohnen in öffentlicher Hand bleiben! Weiterlesen »

Die Solinger Ratsfraktion DIE LINKE. Die PARTEI bringt zur kommenden Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Wohnungswesen am 30. September 2025 einen Prüfauftrag ein, der die Weichen für eine nachhaltige und lebenswerte Stadtentwicklung stellen soll. Ziel dieses Antrags …

Solingen zukunftsfähig gestalten: Ratsfraktion DIE LINKE. Die PARTEI fordert Prüfung von Mixed-Use-Ansätzen bei städtischen Bauvorhaben Weiterlesen »

Die Ratsfraktion DIE LINKE. Die PARTEI zeigt sich erschüttert über das Aus der integrativen und interkulturellen Kita Elele im Stadtteil Burg/Höhscheid. Seit Monaten schon herrschen chaotische Zustände ob finanzieller Schieflagen, im Januar wurde schließlich ein Insolvenzantrag gestellt. Eine Übernahme der …

Kita „Elele“ retten – Stadt muss hier dringend Verantwortung übernehmen! Weiterlesen »

Wir als Ratsfraktion DIE LINKE. Die PARTEI lassen nicht locker. Der Alte Bahnhof gehört uns allen – und er muss es bleiben. Für Die LINKE. Die PARTEI ist der Fall klar: Kein Verkauf von Volksvermögen.  Schließlich geht es hier um …

Wir sind gegen die Verscherbelung des Alten Bahnhofs – Der Alte Bahnhof gehört den Bürger*innen Solingens! Weiterlesen »

Zusammen mit der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen sprechen wir uns als DIE LINKE. Die PARTEI klar gegen eine digitale Zwangsnutzung im öffentlichen Nahverkehr aus. In einem gemeinsamen Antrag fordern wir, dass Fahrkarten auch künftig analog – also ohne Smartphone oder …

Keine Smartphone-Pflicht im ÖPNV – Solinger Ratsfraktionen fordern Wahlfreiheit beim Ticketkauf und die Aufrechterhaltung nicht-digitaler Fahrpläne Weiterlesen »

Mit einem Antrag im Rat der Stadt setzt sich die Ratsfraktion DIE LINKE. Die PARTEI dafür ein, dass die städtische Förderung für Großveranstaltungen in Solingen unbürokratisch und schnell bei den Veranstaltern ankommt. Ziel ist es, die Durchführung von beliebten Stadtfesten …

Stadtfeste sichern – Bürokratie abbauen: DIE LINKE. Die PARTEI fordert einfaches und schnelles Förderverfahren Weiterlesen »

Wer soll das verstehen? In näherer Zukunft soll der Fronhof für sage und schreibe 2 Komma 5 Millionen Euro aus Zuschüssen umgestaltet, umgebaut, was auch immer werden – als wenn es nicht andere Plätze und Straßen in Solingen gäbe, die …

Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI zur „Aufwertung des Fronhofes“ im Rahmen des ISEK City 2030: „Wer soll das verstehen?“ Weiterlesen »

Die Geschichte des geplanten Freizeitparks Aufderhöhe ist langwierig und reicht zurück in die 1990er Jahre. Der Betrieb des alten Freibads Aufderhöhe endete mit der Badesaison 1990, nachdem die Mittel für einen längst überfälligen Umbau des Bades vonseiten des TSV Aufderhöhe …

Freizeitpark Aufderhöhe erhält Baugenehmigung: Ratsfraktion DIE LINKE. Die PARTEI begrüßt diese Entwicklung und bietet sich als kommunalpolitischer Kooperationspartner an Weiterlesen »