Der Widerstand gegen die Zerstörung der Gärten und den Verkauf als Gewerbegebiet hat sich gelohnt. Bereits seit dem Frühjahr 2021 hat die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI den Bürgerantrag der Bürgerinitiative „L405-B229nein“, des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) und …
Rettung der Kleingartenanlage Bussche-Kessel-Weg kommt in Sicht Weiterlesen »
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI bleibt kritisch bezüglich des Baus der Arena Bergisch Land am Standort Weyersberg. Die Fraktion setzte sich in den vergangenen Wochen intensiv mit den Akteuren, dem aktuellen Standort, der Historie zum geplanten Bau an anderen …
Liebe Solinger:innen, lieber Herr Oberbürgermeister, Kolleg:innen, ich werde mich kurzfassen und nur einige wesentliche Punkte ansprechen. Es gäbe sicherlich viel mehr zu sagen. Im März haben wir den Haushalt 2021 im Hauptausschuss verabschiedet. Hat sich seitdem etwas geändert? Der Solinger …
Wie gestern bekannt gegeben, soll bis 2026 die St. Lukas Klinik geschlossen werden. Der Träger hat entschieden die Abteilungen auf umliegende Krankenhäuser zu verteilen. Unter anderem soll eine Kooperation mit dem Städtischen Klinikum Solingen erfolgen, was die Behandlung von Schlaganfällen …
Und wieder ein Schritt rückwärts im Gesundheitswesen Weiterlesen »
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI ist entsetzt über den Mangel an Kritik zum Bau einer BHC-Arena. Kritische Fragen kamen lediglich von den Grünen und von DIE LINKE. Die PARTEI, und diese wurden mit einem „klären wir später“ abgetan. Es …
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI setzt sich das Ziel, dass bei sämtlichen neuen Bebauungsplänen ein großes Augenmerk auf die Bodenversiegelung gesetzt werden muss. Aber auch noch nicht umgesetzte Projekte mit abgeschlossener Planung müssen erneut geprüft werden, um Konzepte wie …
Bodenversiegelung stoppen – Initiativen unterstützen! Weiterlesen »
Erik Pieck wird ab dem 1. September 2021 den Vorsitz der Ratsfraktion DIE LINKE. Die PARTEI übernehmen. Bei der Fraktionsgründung wurde vereinbart, die Positionen nach jeweils fünf Monaten zu wechseln. Erik Pieck folgt auf Joelle Möltgen, die den Fraktionsvorsitz in …
Erik Pieck ist neuer Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI Weiterlesen »
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI freut sich über das Einsehen der Solinger Schulverwaltung und begrüßt die Anschaffung von 175 mobilen Luftfiltern für Klassen- und Kitaräume als richtigen, ersten Schritt, von dem aber noch nicht alle Kinder unter 12 Jahren …
Ein erster Anfang: 175 Lüftungsgeräte für Klassenräume Weiterlesen »
Die Vertretenden im Bergischen Rat der Parteien DIE LINKE. und Die PARTEI aus Wuppertal haben zusammen mit dem Vertreter der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI aus Solingen eine Fraktion gegründet. Einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden wurde Bernhard Sander (DIE LINKE. Fraktion im …
Gemeinsame Fraktion im Bergischen Rat von DIE LINKE. und Die PARTEI Weiterlesen »
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI freut sich, dass sich die Festhalle Ohligs, die wegen finanzieller Schwierigkeiten am 14. Juli 2011 für 100.000€ an einen Investor verkauft wurde, nun wieder im Besitz der Stadt Solingen befindet. Die Kommune hat von …
Die Festhalle Ohligs ist wieder in kommunaler Hand Weiterlesen »