Wir als Ratsfraktion DIE LINKE. Die PARTEI lassen nicht locker. Der Alte Bahnhof gehört uns allen – und er muss es bleiben. Für Die LINKE. Die PARTEI ist der Fall klar: Kein Verkauf von Volksvermögen. Schließlich geht es hier um …
Zusammen mit der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen sprechen wir uns als DIE LINKE. Die PARTEI klar gegen eine digitale Zwangsnutzung im öffentlichen Nahverkehr aus. In einem gemeinsamen Antrag fordern wir, dass Fahrkarten auch künftig analog – also ohne Smartphone oder …
Mit einem Antrag im Rat der Stadt setzt sich die Ratsfraktion DIE LINKE. Die PARTEI dafür ein, dass die städtische Förderung für Großveranstaltungen in Solingen unbürokratisch und schnell bei den Veranstaltern ankommt. Ziel ist es, die Durchführung von beliebten Stadtfesten …
Wer soll das verstehen? In näherer Zukunft soll der Fronhof für sage und schreibe 2 Komma 5 Millionen Euro aus Zuschüssen umgestaltet, umgebaut, was auch immer werden – als wenn es nicht andere Plätze und Straßen in Solingen gäbe, die …
Die Geschichte des geplanten Freizeitparks Aufderhöhe ist langwierig und reicht zurück in die 1990er Jahre. Der Betrieb des alten Freibads Aufderhöhe endete mit der Badesaison 1990, nachdem die Mittel für einen längst überfälligen Umbau des Bades vonseiten des TSV Aufderhöhe …
Gemeinsame Presseerklärung mit Bündnis 90/Die Grünen Solingen und der Neuen Grünen Fraktion Solingen: Die Bezahlkarte ist ein kosten- und arbeitsintensiver Brocken für die Verwaltung, kostet jeden Steuerzahler und jede Steuerzahlerin schon vor der Einführung 12 Mio. Euro NRW-weit, kostet dann …
Für uns ist klar: Wir lehnen die Bezahlkarte für Geflüchtete ab. Weiterlesen »
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI hat sich in den Verhandlungen zum Doppelhaushalt durchgesetzt und erneut eine deutliche Nachbesserung im Bereich Jugend/Soziales erreicht. Nach anstrengenden und intensiven Beratungen kann der Doppelhaushalt 2025/26 nun im Stadtrat beschlossen werden. Der ursprüngliche Haushaltsentwurf …
Die finanzielle Lage für die Träger der Jugend- und Sozialarbeit ist fatal und benötigt eine sichere Zukunftsplanung. Unsere Fraktion konnte für den laufenden Haushalt 2024 noch signifikante Erhöhungen bei den Zuschüssen im Bereich Jugend & Soziales erstreiten, die deutlich über …
Ein zentraler Streitpunkt der kommenden Haushaltsdebatte wird die Festlegung der Hebesätze bei der Grundsteuer B in Solingen sein. Vielen Mieterinnen und Mietern und auch Eigenheimnutzern droht eine dramatische Erhöhung ihrer Grundsteuer – bei Mietern durch Umschichtung auf die Miete. Genau …
Wir wünschen den direkt Betroffenen, den Angehörigen, den Augenzeugen und Hilfskräften weiterhin viel Kraft. Die Stadt muss zusammenstehen, in Ruhe trauern können, damit die Verarbeitung beginnen kann. Trauerarbeit, Hilfsangebote und Verarbeitung der Tat haben Priorität. Die Ermittlungen, auch nach der …