Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI ist bestürzt über die Vorfälle rund um Silvester im Wohngebiet Hasseldelle und sieht dringenden Handlungsbedarf bei den Angeboten für Jugendliche. Die Hasseldelle besteht nicht nur aus den Räumen mit großem akutem Handlungsbedarf, sondern ist …
Im Rahmen des Internationalen Tags gegen Gewalt am 25. November hat die Gleichstellungsstelle der Stadt Solingen eine Aktionswoche organisiert. Die Veranstaltungen findet ihr auf dieser Seite. Weitere Information zu Thema Gewalt gegen Frauen und Mädchen und welche dauerhaften Aktionen in …
Aktionswoche „NEIN! zu Belästigung“ vom 20. bis 25. November 2023 Weiterlesen »
Unsere Fraktionsvorsitzende Joelle Möltgen spricht sich gegen zusätzliche Belastung von Eltern aus: „Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, unsere Kommune ist pleite. Und wenn wir jedes Mal einen Euro dafür bekommen würden, wenn jemand von uns diesen …
Unsere Rede zu Eternbeiträgen für Spielgruppen Weiterlesen »
2026 steht der Rechtsanspruch für einen Platz in einer offen Ganztagsbetreuung an einer Grundschule an. Der Anspruch startet ab August 2026 mit den ersten Klassen, bis sukzessiv schließlich 2029 jedem Grundschulkind ein Platz zusteht. Das wurde 2021 vom Bund beschlossen, …
Unterfinanzierung der OGS: Das kann so nicht weitergehen! Weiterlesen »
Radikaler Sparkurs auf dem Rücken der Schwächsten durch den Zuständigkeitswechsel der Betreuung junger Menschen ab 2025 Nach zahlreichen Meldungen und Presseberichten sowie des Berichts 4381/2023 vom 22.08.2023 aus dem Solinger Jobcenter im Sozialausschuss ist ab 2025 im Rahmen der beabsichtigten …
Der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI reichen Trinkbrunnen mit Wasser zukünftig nicht mehr aus und fordert deshalb auch Bierbrunnen gegen Hitze und Durst. Hitzeaktionspläne, Gesundheitsschutz und die umgesetzte EU-Richtlinie im Wasserhaushaltgesetz machen Trinkbrunnen zur kommunalen Pflichtaufgabe. Die Aufstellung der zusätzlichen …
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI ist klar gegen eine solche Umstrukturierung. Eine Servicegesellschaft spaltet die Angestellten und wird sich in kommender Zukunft finanziell nicht rechnen. Dazu noch einmal unsere Pressemitteilung vom 24. November 2022: Städtisches Klinikum Solingen: Keine Einsparung …
Heute am 17. Mai ist IDAHOBIT, der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit. Dieser Tag wurde gewählt, weil an einem 17. Mai im Jahr 1990 Homosexualität von der WHO Liste der physischen Krankheiten gestrichen wurde. Das ist noch …
Im Hinblick auf die besonders schwierige finanzielle Lage unserer Kommune müssen wir im Herangehen an den diesjährigen Haushalt und auch in der Gestaltung unserer Politik konsequenter handeln. Es gibt ernsthafte soziale Probleme in unserer Stadt. Jedes 5. Kind lebt in …
Wir wollen einen sozial und ökologisch orientierten Haushalt Weiterlesen »
Am Freitag, 9. Dezember 2022 findet um 17 Uhr am Neumarkt in Solingen eine Solidaritätskundgebung für die Menschen im Iran statt, die sich gegen die Diktatur in ihrem Land auflehnen und dabei um ihr Leben fürchten müssen. Alle Infos auch …