Unsere Rede zu Eternbeiträgen für Spielgruppen
Unsere Fraktionsvorsitzende Joelle Möltgen spricht sich gegen zusätzliche Belastung von Eltern aus: „Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, unsere Kommune ist pleite. Und wenn wir jedes Mal einen Euro dafür bekommen würden, wenn jemand von uns diesen …
Unsere Rede zu Eternbeiträgen für Spielgruppen Weiterlesen »
Die Fraktion beteiligt sich an der Resolution des Stadtrates zum 9. November
DIE LINKE. Die PARTEI schließt sich der Resolution des Solinger Stadtrates zum 9. November an. Die Resolution erwänht die Ambivalenz der mit diesem Datum verbundenen Ereignisse und betont das Gedenken an Opfer der Shoa damals und den aktuellen Opfer des …
Die Fraktion beteiligt sich an der Resolution des Stadtrates zum 9. November Weiterlesen »
Welchen kulturellen und monetären Wert hat der alte Hauptbahnhof?
Der alte Bahnhof darf, wenn überhaupt, nicht unter Preis verschleudert werden und vorher muss eine mögliche alternative Nutzung genau geprüft werden. Unsere Fraktion hat bis heute zum geplanten Verkauf des alten Bahnhofs nur unzureichende Antworten auf Fragen und Aspekte unserer …
Welchen kulturellen und monetären Wert hat der alte Hauptbahnhof? Weiterlesen »
Unterfinanzierung der OGS: Das kann so nicht weitergehen!
2026 steht der Rechtsanspruch für einen Platz in einer offen Ganztagsbetreuung an einer Grundschule an. Der Anspruch startet ab August 2026 mit den ersten Klassen, bis sukzessiv schließlich 2029 jedem Grundschulkind ein Platz zusteht. Das wurde 2021 vom Bund beschlossen, …
Unterfinanzierung der OGS: Das kann so nicht weitergehen! Weiterlesen »
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI fordert: Die Freizeitanlage Ittertal muss gesichert werden!
Es ist ein Trauerspiel und eine Schande für unsere Stadt, dass eine so beliebte Freizeitanlage möglicherweise vor dem Aus steht. Das Ende von „Ittertal“ wäre ein großer Verlust für das Freizeitangebot wie auch für den Breitensport. Die Stadt Solingen, die …