Bierbrunnen für Solingen gefordert
Der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI reichen Trinkbrunnen mit Wasser zukünftig nicht mehr aus und fordert deshalb auch Bierbrunnen gegen Hitze und Durst. Hitzeaktionspläne, Gesundheitsschutz und die umgesetzte EU-Richtlinie im Wasserhaushaltgesetz machen Trinkbrunnen zur kommunalen Pflichtaufgabe. Die Aufstellung der zusätzlichen …
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI begrüßt: Stadt will KFZ-Kennzeichen, die Bezüge zu Nazi-Begriffen haben könnten, aus dem Verkehr ziehen
Unsere Fraktion stellte eine Anfrage an die Verwaltung zum Umgang mit rechtextrem konnotierten Kennzeichen. Diverse Kennzeichen sind bereits generell für die Verwendung gesperrt. Bei diesen Kennzeichen handelt es sich um konkrete Buchstaben- und Zahlenkombinationen, die einen klaren Bezug zu Daten …
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI will die Akten zum alten Bahnhofsgebäude sehen
Unsere Fraktion hatte im Juni im Finanzausschuss umfangreiche Fragen zum geplanten Verkauf des Bahnhofgebäudes und des gesamten Geländes gestellt. Die Antworten fielen äußerst dürftig und widersprüchlich aus. Wir wollen angesichts der undurchsichtigen Vorgehensweise der Verwaltung mehr Klarheit schaffen, damit alle …
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Das Thema Servicegesellschaft für das städtische Klinikum Solingen ist noch immer nicht vom Tisch
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI ist klar gegen eine solche Umstrukturierung. Eine Servicegesellschaft spaltet die Angestellten und wird sich in kommender Zukunft finanziell nicht rechnen. Dazu noch einmal unsere Pressemitteilung vom 24. November 2022: Städtisches Klinikum Solingen: Keine Einsparung …
Demo Aufruf: 30 Jahre nach dem Brandanschlag
Zum 29. Mai 2023 jährt sich der Brandanschlag, bei dem fünf Frauen und Mädchen mit türkischer Zuwanderungsgeschichte bei einem faschistisch motivierten Brandanschlag ermordet wuden. Zeigen wir gemeinsam, dass Faschismus keinen Platz in unserer Gesellschaft hat und zwar Pfingstmontag um 12 …
Heute ist IDAHOBIT
Heute am 17. Mai ist IDAHOBIT, der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit. Dieser Tag wurde gewählt, weil an einem 17. Mai im Jahr 1990 Homosexualität von der WHO Liste der physischen Krankheiten gestrichen wurde. Das ist noch …
Das ehemalige Hauptbahnhofsgebäude am Südpark: Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI erstellt erneut umfangreichen Fragenkatalog
Das Ziel, das die drei Großstädte des Bergischen Städtedreiecks, Wuppertal, Solingen und Remscheid, mit der Regionale 2006 verfolgten, war, den Strukturwandel in der Region zu Beginn des neuen Jahrtausends voranzutreiben. Unter diesen Vorgaben bzw. als Projekt der Regionale wurde seinerzeit …
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI begrüßt die schnelle Umsetzung der Förderung von Solar-Balkonkraftwerken in Solingen
Die Stecker-Photovoltaikanlagen rechnen sich aus ökologischen und finanziellen Gründen. Die Nutzung ist einfach und mit der Förderung aus der Billigkeitsrichtline Klimaschutz durch das Land NRW rechnet sich das ganz besonders. Pro Modul werden 200€ gefördert, maximal 400€ bei zwei Modulen …
Rede zum Haushalt 2023
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist beschämend und unwürdig, wie im Vorfeld der Haushaltsbeschlüsse selbst kleine Posten hin und hergeschoben werden, um ein bisschen Geld für andere, dringend zu erledigende Ausgaben zusammenzukratzen. Solingen …