Der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI reichen Trinkbrunnen mit Wasser zukünftig nicht mehr aus und fordert deshalb auch Bierbrunnen gegen Hitze und Durst. Hitzeaktionspläne, Gesundheitsschutz und die umgesetzte EU-Richtlinie im Wasserhaushaltgesetz machen Trinkbrunnen zur kommunalen Pflichtaufgabe. Die Aufstellung der zusätzlichen …

Bierbrunnen für Solingen gefordert Weiterlesen »

Unsere Fraktion stellte eine Anfrage an die Verwaltung zum Umgang mit rechtextrem konnotierten Kennzeichen. Diverse Kennzeichen sind bereits generell für die Verwendung gesperrt. Bei diesen Kennzeichen handelt es sich um konkrete Buchstaben- und Zahlenkombinationen, die einen klaren Bezug zu Daten …

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI begrüßt: Stadt will KFZ-Kennzeichen, die Bezüge zu Nazi-Begriffen haben könnten, aus dem Verkehr ziehen Weiterlesen »

Unsere Fraktion hatte im Juni im Finanzausschuss umfangreiche Fragen zum geplanten Verkauf des Bahnhofgebäudes und des gesamten Geländes gestellt. Die Antworten fielen äußerst dürftig und widersprüchlich aus. Wir wollen angesichts der undurchsichtigen Vorgehensweise der Verwaltung mehr Klarheit schaffen, damit alle …

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI will die Akten zum alten Bahnhofsgebäude sehen Weiterlesen »

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI ist klar gegen eine solche Umstrukturierung. Eine Servicegesellschaft spaltet die Angestellten und wird sich in kommender Zukunft finanziell nicht rechnen. Dazu noch einmal unsere Pressemitteilung vom 24. November 2022: Städtisches Klinikum Solingen: Keine Einsparung …

Das Thema Servicegesellschaft für das städtische Klinikum Solingen ist noch immer nicht vom Tisch Weiterlesen »

Das Ziel, das die drei Großstädte des Bergischen Städtedreiecks, Wuppertal, Solingen und Remscheid, mit der Regionale 2006 verfolgten, war, den Strukturwandel in der Region zu Beginn des neuen Jahrtausends voranzutreiben. Unter diesen Vorgaben bzw. als Projekt der Regionale wurde seinerzeit …

Das ehemalige Hauptbahnhofsgebäude am Südpark: Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI erstellt erneut umfangreichen Fragenkatalog Weiterlesen »

Die Stecker-Photovoltaikanlagen rechnen sich aus ökologischen und finanziellen Gründen. Die Nutzung ist einfach und mit der Förderung aus der Billigkeitsrichtline Klimaschutz durch das Land NRW rechnet sich das ganz besonders. Pro Modul werden 200€ gefördert, maximal 400€ bei zwei Modulen …

Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI begrüßt die schnelle Umsetzung der Förderung von Solar-Balkonkraftwerken in Solingen Weiterlesen »

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist beschämend und unwürdig, wie im Vorfeld der Haushaltsbeschlüsse selbst kleine Posten hin und hergeschoben werden, um ein bisschen Geld für andere, dringend zu erledigende Ausgaben zusammenzukratzen. Solingen …

Rede zum Haushalt 2023 Weiterlesen »