Kultur muss planbar bleiben – DIE LINKE. Die PARTEI fordert dauerhafte und planbare Extramittel oder in einem Doppelhaushalt verankerte Komplementärmittel zur kontinuierlichen Stärkung der Kulturlandschaft – die Haushaltsaufstellung hinkt fast ein Jahr hinterher!
Kunst und Kultur können wichtige Triebkräfte für positive Stadtentwicklung sein. Das ist im Grunde kein Geheimnis und gilt so auch in jedem Falle für Solingen. Seien es nun beispielhaft die facettenreichen Formate der Bergischen Symphoniker; funktionierende Subkultur, die durch Initiativen wie den Cow Club Solingen e.V. oder Cobra Club e.V. getragen wird; das vom Kulturmanagement Solingen betriebene Theater- und Konzerthaus mit seinem vielfältigen Angebot, oder unsere schöne museale Landschaft mit Museen wie dem Deutschen Klingenmuseum, dem Kunstmuseum Solingen oder dem Zentrum für Verfolgte Künste. Man könnte hier noch etliche weitere spannende Vereine, Initiativen, Gruppen und Institutionen benennen, welche die hiesige Kulturlandschaft bereichern. ABER: Es ist leider auch kein großes Geheimnis, dass das breite kulturelle Angebot in Solingen chronisch unterfinanziert ist.
Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat während der letzten Sitzung des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus am 02. Mai 2024 im Rahmen der Etatberatungen einen Antrag gestellt, wonach Finanzmittel in Höhe von 20.000 EUR strukturell bis 2027 als Komplementärmittel zur Kofinanzierung von Förderprogrammen zur stärkeren Förderung der Solinger Kulturlandschaft in den Haushalt einzustellen sind. Es sei entscheidend, dass das Kulturmanagement über genügend personelle und komplementäre Mittel verfüge, um mit Blick auf die Planbarkeit von kulturellem Angebot handlungsfähig zu sein. Die Beteiligung an Förderprogrammen erfolge in der Regel im ersten Quartal eines Jahres, um das Programm für das Folgejahr festzulegen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begründen den Antrag damit, dass die Mittel über Jahre hinweg stabil vorhanden sein müssen, um Spielpläne und Projekte verlässlich planen zu können.
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI unterstützt diese Forderung der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen grundsätzlich. Es ist klar, dass ausreichend Komplementärmittel in den Haushalt einzustellen sind, damit Solinger Kultur beständig und mit entsprechender Planungssicherheit arbeiten kann. Gerade aber mit Blick auf die zeitlichen Engpässe zwischen der Verfügbarkeit von im Haushalt eingestellten Mitteln, den Bewerbungsverfahren bei den Kulturförderungen und der Planung von konkretem Programm, kritisieren wir als Fraktion aber auch, dass die Verzögerungen beim späten Haushaltsbeschluss 2024 nicht zuletzt die Solinger Kulturschaffenden treffen. Die Planbarkeit von Kultur, die gewährleistet werden muss, wird durch diese Verzögerungen enorm erschwert. Die Solinger Ratsfraktion DIE LINKE. Die PARTEI fordert deshalb langfristig dauerhafte und planbare Extramittel für die Solinger Kulturlandschaft oder spätestens im Doppelhaushalt verankerte Komplementärmittel, damit diese auch in Zeiten kommunalpolitischer Trägheit handlungsfähig bleiben kann.