Morgen ist Ratssitzung! (16.05.2024)
Morgen ist die 25. Ratssitzung! Ein zentraler Schwerpunkt des Solinger Rats wird der Haushaltsentwurf für 2024 sein. Am morgigen Tag wird demnach der Stadtrat den Haushalt beschließen, oder den Entwurf ablehnen.
Bei Interesse schaut gerne im Rats-TV rein: https://solingen.de/inhalt/verzeichnis/councilTvMeetings
Gemeinsam mit der SPD und den Grünen setzen wir unseren Fokus dieses Jahr darauf, den Bedürfnissen der freien Wohlfahrtsverbände und dem Forum Jugend & Soziales entgegenzukommen. Wir brauchen Investitionen in Jugend- und Sozialarbeit und die adäquate Verfügbarkeit von KiTas.
Ein langes Bangen um den Haushalt hat tiefgreifende Folgen und sorgt für Verzögerungen sowie Verschlechterungen bei vielen Projekten, die für die Stadt Solingen absolut notwendig sind. Hier kritisieren wir ganz klar die CDU und die FDP für ihre „Blockade“-Taktik der jüngeren Zeit.