Schon im Februar betonte unser Ratsmitglied Harald Schulte-Limbeck die Bedeutung des Themas in einer Pressemitteilung und bemängelte die geringe Anzahl der angeschafften Geräte. Leider hat sich die Situation seitdem nicht verändert.Mehr Informationen findet ihr in der Beschreibung der Petition auf …
Am 8. Mai 2021 jährt sich zum 76. Mal der Tag der Befreiung. Dieser Tag steht für die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht und markiert das Ende eines todbringenden Krieges und den Beginn des Friedens in Europa.Die Fraktion DIE LINKE. …
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI ist für einen dauerhaften Erhalt der Kleingartenanlage Bussche-Kessel-Weg an ihrem jetzigen Standort am Südrand der Ohligser Innenstadt. Die Stadt Solingen soll das Gelände von der Bahnflächen Entwicklungsgesellschaft (BEG) erwerben und eine Ausweisung der Gärten …
Die Kleingartenanlage Bussche-Kessel-Weg muss erhalten werden! Weiterlesen »
Heute nahmen unsere Ratsmitglieder Joelle Möltgen und Erik Pieck an einer Gedenkveranstaltung zum Massaker an der Wenzelnbergschlucht teil. Im Namen der Fraktion legten sie einen Kranz nieder. Dem Massaker an der Wenzelnbergschlucht fielen am 14. April 1945 71 Menschen zu …
Das Solinger Tageblatt fragte nach unserer Haltung zu einem vermeintlich kommenden bundesweitem Lockdown. Wir haben sie kurz zusammengefasst: Ist ein kurzer, harter Lockdown ein geeignetes Mittel gegen die Pandemie? Ja, dafür hätten sich jedoch besser die Osterferien angeboten, so hätte …
3 Fragen an DIE LINKE. Die PARTEI: Corona-Maßnahmen Weiterlesen »
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI bittet zur kommenden Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Inklusion, Senioren und Beschäftigungsförderung am 20. April 2021 um Bericht zur aktuellen Lage der Sozialbestattungen in Solingen. Anlass ist die Berichterstattung der Solinger Lokalpresse im …
DIE LINKE. Die PARTEI wünscht sich mehr Klarheit bei der Sozialbestattung Weiterlesen »
In den vergangenen Jahren hat die alte Fraktion DIE LINKE. den aus ihrer Sicht guten Änderungsanträgen der anderen Fraktionen zugestimmt und wegen erheblicher Sparmaßnahmen im sozialen Bereich und öffentlichen Nahverkehr sowie dem Verkauf von städtischen Grundstücken an Investoren den Gesamthaushalt …
Abstimmung der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI zum Haushalt 2021 Weiterlesen »