Kostenlose Menstruationsartikel – Warum nicht für Solingerinnen?
Noch im März dieses Jahres wurde unser Antrag im HPGA zu Menstruationsartikelspendern in weiterführenden Schulen und öffentlichen Gebäuden abgelehnt – es wäre organisatorisch nicht möglich. Diese Einschätzung sollte dringend überholt werden. Unsere Nachbarstädte Düsseldorf und Remscheid machen es vor: In …
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Veränderungen bei den Technischen Betrieben – Wir waren vor Ort
Es wird große Veränderungen bei den Technischen Betrieben Solingen geben. Die Fraktion informierte sich vor Ort über die Umstrukturierung der Flächen und die geplanten Neubauten. Um Platz für einen neuen Rauchfilter für das Müllheizkraftwerk (MHKW) zu schaffen, muss zum Beispiel …
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Wir begrüßen Ulrike Zerhau als neues Ratsmitglied!
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI hat seit der letzten Ratssitzung ein neues Mitglied: Ulrike Zerhau tritt die Nachfolge für Erik Pieck an. Neben ihrer neuen Tätigkeit als stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist sie Kreisvorsitzende von DIE LINKE. Solingen und im hiesigen …
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Einschätzung zu der Verkehrssituation in Aufderhöhe
Im Rahmen der diesjährigen Stadtteil-Serie des Solinger Tageblatts wurden wir als Fraktion gebeten unsere Einschätzung und Haltung zu der Verkehrssituation in Aufderhöhe zu teilen. Seit Jahren beklagen Anwohner den Dauerstau – vor allem zu den Stoßzeiten – auf der Bundesstraße …
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Unstützung für das Bündnis lebenswerter Weyersberg
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI hat sich von Anfang an kritisch zum Bau einer neuen Arena geäußert und bei der Grundsatzentscheidung in der Ratssitzung am 17. Februar 2022 gegen das Vorhaben gestimmt. Wir unterstützen damit klar das Bündnis lebenswerter …
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Solidarität mit Uniklinik-Streik
Seit acht Wochen bereits streiken die überlasteten Pflege- und Servicekräfte der Unikliniken in NRW für bessere Arbeitsbedingungen und eine bessere Versorgung ihrer Patient:innen durch Einstellung von mehr Personal. Dies geschieht im Rahmen der Krankenhausbewegung „Notruf NRW“. Die Klinikleitungen mauern und …