Radikaler Sparkurs auf dem Rücken der Schwächsten durch den Zuständigkeitswechsel der Betreuung junger Menschen ab 2025 Nach zahlreichen Meldungen und Presseberichten sowie des Berichts 4381/2023 vom 22.08.2023 aus dem Solinger Jobcenter im Sozialausschuss ist ab 2025 im Rahmen der beabsichtigten …
Aufgrund unserer Fragen zu unklaren Vorlagen und einer eigenen Besichtigung mit Begleitung eines Experten konnten wir Bewegung in die Sache bringen und einen vorschnellen Beschluss zum Verkauf des alten Bahnhofs verhindern. Wir konnten auch andere Fraktionen anregen, eigene Nachfragen zu …
Ohne uns wäre der geschichtsträchtige Alte Bahnhof schon verramscht! Weiterlesen »
Der Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI reichen Trinkbrunnen mit Wasser zukünftig nicht mehr aus und fordert deshalb auch Bierbrunnen gegen Hitze und Durst. Hitzeaktionspläne, Gesundheitsschutz und die umgesetzte EU-Richtlinie im Wasserhaushaltgesetz machen Trinkbrunnen zur kommunalen Pflichtaufgabe. Die Aufstellung der zusätzlichen …
Unsere Fraktion stellte eine Anfrage an die Verwaltung zum Umgang mit rechtextrem konnotierten Kennzeichen. Diverse Kennzeichen sind bereits generell für die Verwendung gesperrt. Bei diesen Kennzeichen handelt es sich um konkrete Buchstaben- und Zahlenkombinationen, die einen klaren Bezug zu Daten …
Unsere Fraktion hatte im Juni im Finanzausschuss umfangreiche Fragen zum geplanten Verkauf des Bahnhofgebäudes und des gesamten Geländes gestellt. Die Antworten fielen äußerst dürftig und widersprüchlich aus. Wir wollen angesichts der undurchsichtigen Vorgehensweise der Verwaltung mehr Klarheit schaffen, damit alle …
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI will die Akten zum alten Bahnhofsgebäude sehen Weiterlesen »
Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI ist klar gegen eine solche Umstrukturierung. Eine Servicegesellschaft spaltet die Angestellten und wird sich in kommender Zukunft finanziell nicht rechnen. Dazu noch einmal unsere Pressemitteilung vom 24. November 2022: Städtisches Klinikum Solingen: Keine Einsparung …
Zum 29. Mai 2023 jährt sich der Brandanschlag, bei dem fünf Frauen und Mädchen mit türkischer Zuwanderungsgeschichte bei einem faschistisch motivierten Brandanschlag ermordet wuden. Zeigen wir gemeinsam, dass Faschismus keinen Platz in unserer Gesellschaft hat und zwar Pfingstmontag um 12 …