Kategorie: Allgemein

Die Fraktion setzt sich für kostenlose Menstruationsartikel ein.

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Noch im März dieses Jahres wurde unser Antrag im HPGA zu Menstruationsartikelspendern in weiterführenden Schulen und öffentlichen Gebäuden abgelehnt – es wäre organisatorisch nicht möglich. Diese Einschätzung sollte dringend überholt werden. Unsere Nachbarstädte Düsseldorf und Remscheid machen es vor: In …

Kostenlose Menstruationsartikel – Warum nicht für Solingerinnen? Weiterlesen »

MHKW der TBS Solingen

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Es wird große Veränderungen bei den Technischen Betrieben Solingen geben. Die Fraktion informierte sich vor Ort über die Umstrukturierung der Flächen und die geplanten Neubauten. Um Platz für einen neuen Rauchfilter für das Müllheizkraftwerk (MHKW) zu schaffen, muss zum Beispiel …

Veränderungen bei den Technischen Betrieben – Wir waren vor Ort Weiterlesen »

Ulrike Zerhau ist neues Ratsmitglied

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Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI hat seit der letzten Ratssitzung ein neues Mitglied: Ulrike Zerhau tritt die Nachfolge für Erik Pieck an. Neben ihrer neuen Tätigkeit als stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist sie Kreisvorsitzende von DIE LINKE. Solingen und im hiesigen …

Wir begrüßen Ulrike Zerhau als neues Ratsmitglied! Weiterlesen »

Kreuzung zwischen Aufderhöher Straße und Löhdorfer Straße

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Im Rahmen der diesjährigen Stadtteil-Serie des Solinger Tageblatts wurden wir als Fraktion gebeten unsere Einschätzung und Haltung zu der Verkehrssituation in Aufderhöhe zu teilen. Seit Jahren beklagen Anwohner den Dauerstau – vor allem zu den Stoßzeiten – auf der Bundesstraße …

Einschätzung zu der Verkehrssituation in Aufderhöhe Weiterlesen »

Bündnis lebenswerter Weyersberg

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Die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI hat sich von Anfang an kritisch zum Bau einer neuen Arena geäußert und bei der Grundsatzentscheidung in der Ratssitzung am 17. Februar 2022 gegen das Vorhaben gestimmt. Wir unterstützen damit klar das Bündnis lebenswerter …

Unstützung für das Bündnis lebenswerter Weyersberg Weiterlesen »

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Seit acht Wochen bereits streiken die überlasteten Pflege- und Servicekräfte der Unikliniken in NRW für bessere Arbeitsbedingungen und eine bessere Versorgung ihrer Patient:innen durch Einstellung von mehr Personal. Dies geschieht im Rahmen der Krankenhausbewegung „Notruf NRW“. Die Klinikleitungen mauern und …

Solidarität mit Uniklinik-Streik Weiterlesen »

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Nachdem die 35. Sitzung der Verbandsversammlung des Wupperverbandes coronabedingt einmal verschoben wurde, fand sie am 31.März 2022 in der schönen Stadthalle Wuppertal statt. Unser Ratsmitglied Harald Schulte-Limbeck, als stimmberechtigter Delegierter des Rates der Klingenstadt Solingen, nahm in Präsenz teil. Neben …

35. Sitzung des Wupperverbandes Weiterlesen »

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Der Widerstand gegen die Zerstörung der Gärten und den Verkauf als Gewerbegebiet hat sich gelohnt. Bereits seit dem Frühjahr 2021 hat die Fraktion DIE LINKE. Die PARTEI den Bürgerantrag der Bürgerinitiative „L405-B229nein“, des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) und …

Rettung der Kleingartenanlage Bussche-Kessel-Weg kommt in Sicht Weiterlesen »

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Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende Joelle Möltgen stellte in ihrer Rede zur Grundsatzentscheidung zum Bau einer Arena Bergisch Land klar heraus, dass unabhängig vom tatsächlichen Bau hunderttausende Euro in Gutachten fließen werden, die in anderen Bereichen dringender gebraucht werden. Trotz Gegenreden mit …

11. Ratssitzung am 17.02.2022 Weiterlesen »